DTF 76 IV 127
Regesto
Art. 25 cp. 1 LA. Prudenza da osservare, di notte, a un incrocio;
obbligo di adattare la velocità al campo visivo.
Fatti da pagina 128
A. - Am 24. April 1949 um 21.15 Uhr schickte sich der von Öschberg gegen Kirchberg fahrende Weidenmann an, mit seinem Personenautomobil auf weithin gerader und 6,3 m breiter Strasse ein aus entgegengesetzter Richtung kommendes gleiches Fahrzeug, das von Hans Madeux geführt war, zu kreuzen. Da Madeux mehr als die ihm vorbehaltene Strassenhälfte benützte — etwa 11 m vor der Kreuzung war er noch 2,2 m vom rechten Strassenrand entfernt — richtete Weidenmann seine Aufmerksamkeit auf das zu kreuzende Fahrzeug. Seine Geschwindigkeit von etwa 55 km/Std. setzte er nicht herab. Plötzlich bemerkte er im Lichtkegel der abgeblendeten Scheinwerfer einen zu seiner Rechten fahrenden Radfahrer. Ohne zu bremsen, riss er das Steuer nach links, um den Radfahrer nicht zu überfahren. Dadurch stiessen die beiden Automobile mit den linken Vorderrädern aufeinander. Im Augenblick des Zusammenstosses war das Fahrzeug Weidenmanns 1,75 m vom rechten Strassenrand entfernt, während Madeux zu seiner Rechten noch 1,5 m Raum hatte.
B. — Am 1. Dezember 1949 verurteilte das Obergericht des Kantons Bern Weidenmann wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs zu Fr. 40.— Busse. Es warf ihm vor, er habe entgegen der Vorschrift des Art. 25 Abs. 1 MFG sein Fahrzeug nicht beherrscht, weil er die Strasse ungenügend beobachtet, sein Augenmerk bloss auf das entgegenkommende Automobil gerichtet habe.
G. — Weidenmann führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zu seiner Freisprechung zurückzuweisen. Er will nicht gelten lassen, dass der Führer eines Motorfahrzeuges verpflichtet sei, alle Teile der vor ihm liegenden Fahrbahn mit gleicher Intensität zu beobachten, weil — DTF 76 IV 127, pag. 129 — das der «normalen menschlichen Reaktions- und Konzentrationsfähigkeit» widerspreche. Es liege im Wesen des Menschen, besonders des Motorfahrzeugführers, dass er beim plötzlichen Auftauchen einer Gefahr die Aufmerksamkeit in erster Linie auf diese richte. Als Reaktionserscheinung sei dieses Verhalten vom Willen und dessen Betätigung unabhängig, so dass es eine unerfüllbare Forderung darstelle, wenn man verlange, dass er im gleichen Zeitpunkt die volle Aufmerksamkeit auch auf Sektoren ausserhalb der Gefahrenquelle richte. Wollte man dies verlangen, so würde man an den Führer übermenschliche Anforderungen stellen.
Considerandi
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. — Der Beschwerdeführer fuhr nach der verbindlichen und nicht bestrittenen Feststellung der Vorinstanz mit 55 km/Std. und schickte sich an, das entgegenkommende Fahrzeug ohne Herabsetzung der Geschwindigkeit zu kreuzen. Das war verwegen. Es ist gerichtsnotorisch, dass selbst ein Automobil neuester Konstruktion auf trockener Makadamstrasse bei einer Geschwindigkeit von 55 km/Std. 34-35 m zurücklegt, ehe es zum Stehen kommt, wobei die Zeit, die der Führer normalerweise benötigt, um auf die Gefahr zu reagieren, berücksichtigt ist. Selbst unter günstigsten Verhältnissen erlaubte somit eine Geschwindigkeit von 55 km/Std. dem Beschwerdeführer nicht, innerhalb der Reichweite der abgeblendeten Scheinwerfer, die nach Art. 13 lit. a MFV 30 m beträgt, anzuhalten. Es bestand daher zum vorneherein die Gefahr, dass der Beschwerdeführer einen im Lichtkegel seiner Scheinwerfer auftauchenden Radfahrer oder Fussgänger überfahre oder gefährde. Dazu kommt, dass beim Kreuzen mit anderen Fahrzeugen die Verhältnisse allgemein ungünstiger sind als sonst. Das entgegenkommende Fahrzeug erschwert infolge Blendung die Sicht. Es schafft nicht nur die Gefahr, dass der Führer bloss einen Teil der vom eigenen Fahrzeug beleuchteten — DTF 76 IV 127, pag. 130 — 1. Strecke überblicke, sondern kann auch Ursache optischer Täuschungen sein. Ferner zieht es die Aufmerksamkeit auf sich und lenkt sie von der übrigen Fahrbahn ab. Endlich nimmt es einen Teil der Fahrbahn in Anspruch und schränkt dadurch die Bewegungsfreiheit des andern ein. Als Besonderheit des vorliegenden Falles kommt dazu, dass Madeux 11 m vor der Kreuzung immer noch auf der Strassenmitte war, den Beschwerdeführer also zu ganz besonderer Aufmerksamkeit und Vorsicht zwang. Der Beschwerdeführer kannte diese Verhältnisse, da die Strasse an der betreffenden Stelle mehrere hundert Meter weit gerade verläuft. Er durfte nicht mit 55 km/Std. kreuzen auf gut Glück hin, dass ihm kein Hindernis in den Weg komme. Er hat die Geschwindigkeit den Verhältnissen nicht angepasst, wie Art. 25 Abs. 1 MFG es verlangt. Diese fehlerhafte Fahrweise war erste Ursache, dass er den Radfahrer zu spät erblickte. Dass er beim Auftauchen des Radfahrers überrascht war, entschuldigt ihn daher nicht. Art. 237 Ziff. 2 StGB ist schon aus diesem Grunde zu Recht angewendet worden.
2. — Im übrigen könnte die Fahrweise des Beschwerdeführers auch nicht entschuldigt werden, wenn er langsamer gefahren wäre und den Radfahrer bloss deshalb zu spät erblickt hätte, weil seine Aufmerksamkeit auf das entgegenkommende Automobil gerichtet war. Auf 30 m Entfernung kann man eine 6,3 m breite Strasse mit genügender Genauigkeit überblicken, um ein Automobil kreuzen zu können, ohne den rechten Strassenrand aus dem Auge zu verlieren. Der Beschwerdeführer war nicht berechtigt, den Blick so intensiv auf das Automobil zu richten, dass er nicht mehr sah, was sich vor dem eigenen Fahrzeug abspielte, und trotzdem mit normaler Geschwindigkeit weiterzufahren. Dass er von einer plötzlich auftauchenden Gefahr überrascht worden sei und aus diesem Grunde der eigenen Fahrbahn nicht die nötige Aufmerksamkeit geschenkt habe, ist nicht richtig. Er hat von weitem gesehen oder sehen können, dass Madeux auf der Strassenmitte — DTF 76 IV 127, pag. 131 — · fuhr. Der Beschwerdeführer hatte Zeit, sich diesem Umstande anzupassen, insbesondere durch erhebliche Herabsetzung der Geschwindigkeit oder Anhalten, wenn er sich nicht imstande glaubte, während des Kreuzens die eigene Fahrbahn gleichwohl genau zu beobachten. Seine Unaufmerksamkeit ist ihm zum Verschulden anzurechnen; wer unaufmerksam ist, beherrscht sein Fahrzeug nicht, wie Art. 25 Abs. 1 MFG es verlangt (BGE 76 IV 55).
Dispositivo
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.