DTF 76 IV 188
Regesto
Art. 48 della Le su la caccia e la protezione degli uccelli. Ricettazione.
a) Questo disposto e applicabile anche quando si tratta di parti di animali cacciati di contrabbando.
b) Nozione del «tenere nascosto». ii.
Art. 277bis cp. 1 PPF. Supposizioni non sono accertamenti di fatto.
Fatti da pagina 188
A. – Am 13. September 1949 trafen der Wildhüter und ein Polizeigefreiter im Elternhause des Josef Noser Erhebungen und wollten es durchsuchen, weil Noser ihnen erklärt hatte, er habe eine erlegte Gemse dorthin verbracht, und sie ihn des Jagdfrevels verdächtigten. Die Eltern Nosers gaben glaubwürdig an, dass sie von Fleisch, das ihr — DTF 76 IV 188, pag. 189 — Sohn in letzter Zeit heimgebracht hätte, nichts wüssten. Hedwig Noser, die Schwester des Josef, die vor dem Hause stand, verschwand plötzlich und zeigte sich trotz lauten Rufens der Mutter nicht mehr. Nach längerem Suchen fand der Wildhüter sie im dunkeln Keller, wo sie sich unter einer Hurde geschickt verborgen hielt. Am gleichen Orte entdeckte er ein Gefäss mit frisch in Sulz gelegtem Fleisch. Über Art und Herkunft des Fleisches befragt, erwiderte Hedwig Noser, dass sie weder der Polizei noch dem Wildhüter eine Antwort schuldig sei und es niemanden etwas angehe, woher dieses Fleisch stamme. Sie verweigerte jede Auskunft. Das Fleisch war das eines Rehes, das Josef Noser wenige Tage vorher widerrechtlich gejagt hatte.
B. — Der Jagdhehlerei im Sinne des Art. 48 Abs. l des Bundesgesetzes vom 10. Juni 1925 über Jagd und Vogelschutz (JVG) beschuldigt, behauptete Hedwig Noser, sie habe im Keller lediglich Ordnung gemacht, sie habe sich dort nicht verborgen. Das Polizeigericht des Kantons Glarus erklärte sie am 5. April 1950 der erwähnten Übertretung schuldig und büsste sie mit Fr. 200.—. Zur Begründung führte es aus, es habe den bestimmten Eindruck, dass Hedwig Noser vom Wildfrevel Kenntnis gehabt habe und am Tage der Hausdurchsuchung nicht zufällig mit Räumungsarbeiten im Keller beschäftigt gewesen sei, sondern viel eher versucht habe, das gefrevelte Fleisch zu verstecken. Ihr Benehmen sei ein Verheimlichen nach Art. 48 JVG. Hätte sie ein reines Gewissen gehabt, hätte sie dem Landjäger und dem Wildhüter Rede und Antwort gestanden, ferner hätte sie das wiederholte Rufen ihrer Mutter hören müssen. Sie habe aber absichtlich den Beamten ausweichen wollen und geglaubt, man würde sie im dunkeln Keller nicht finden.
0. — Hedwig Noser führt gegen dieses Urteil Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Freisprechung. Sie macht geltend, ihre Bemerkung, es gehe niemanden etwas an, woher das Fleisch sei, sie gebe keine Auskunft, erfülle den Tatbestand der Verheimlichung eines gefrevelten Tieres — DTF 76 IV 188, pag. 190 — nicht. Ebensowenig habe sie sich dadurch strafbar gemacht, dass sie sich im Keller versteckt und sich auf das Rufen ihrer Mutter nicht gemeldet habe, denn sie habe sich selber der Polizei gegenüber verheimlichen wollen, um keine Auskunft erteilen zu müssen; das Gesetz verlange aber, dass das gefrevelte Tier» verheimlicht werde. Aus den Akten gehe nirgends hervor, dass die Beschwerdeführerin das Fleisch habe verstecken wollen oder versteckt habe. Man könne sich auch fragen, ob man noch von einem «gefrevelten Tier» sprechen könne, wenn nur noch einige Stücke Fleisch im Sulz in einem Gefäss vorhanden seien.
D. — Die Militär- und Polizeidirektion des Kantons Glarus beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Sie bezeichnet die Ausführungen der Beschwerde als Ausflüchte; Hedwig Noser habe alle Vorkehren getroffen, um den Jagdfrevel ihres Bruders zu verheimlichen.
Considerandi
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. — Der Jagdhehlerei nach Art. 48 Abs. 1 JVG ist schuldig, wer gefrevelte Tiere widerrechtlich feilbietet, veräussert, erwirbt, verheimlicht oder absetzen hilft». Dem Sinne nach bezieht sich die Bestimmung auch auf Teile von gefrevelten Tieren, die durch Abtrennung oder Zerlegung ihre Eigenschaft als Bestandteil des Tieres verloren haben und zur selbständigen Sache geworden sind (BGE 61 I 427).
2. — Ausgehend von der Auffassung, dass Art. 48 Abs. 1 JVG unter «verheimlichen» das gleiche verstehe wie Art. 144 StGB, obwohl die romanischen Texte in jener Bestimmung von «recéler» bzw. «tenere nascosto», in Art. 144 StGB dagegen von«dissimuler »bzw.«occultare l> sprächen, führte das Bundesgericht in einem Urteil vom 12. August 1943 i. S. Steiner in Anlehnung an die Literatur aus, das Verheimlichen könne jedenfalls nicht in einem rein passiven Verhalten, in einem Nichtbeantworten der Frage des Wildhüters nach dem (nicht vom Befragten versteckten) Wilde liegen, sondern erfordere ein Tätigwerden, das die Nachforschung nach dem Tiere erschwere, wenn darunter, — DTF 76 IV 188, pag. 191 — wie die romanischen Texte des Art. 144 StGB und der italienische Text des Art. 48 JVG nahe legten, nicht überhaupt nur ein eigentliches Verstecken zu verstehen sei. Auf der Auffassung, dass ein bloss passives Verhalten grundsätzlich nicht genüge, beruht auch das Urteil vom 26. November 1943 i. S. Bachmann, wo das Bundesgericht im Ableugnen des Besitzes der Sache gegenüber der Polizei eine die Vortat festigende positive Handlung erblickte und sie als ein Verheimlichen im Sinne des Art. 144 StGB würdigte (BlZüR 42 Nr. 145). Wer bloss unterlässt, die Polizei in ihren Nachforschungen nach der Sache zu unterstützen, sei es, dass er auf ihre Frage überhaupt nicht antwortet, sei es, dass er die verlangte Auskunft ausdrücklich ablehnt, kann sich in der Tat nicht strafbar machen, wenn er nicht rechtlich verpflichtet ist, zu reden. Wer dagegen den Besitz der Sache verschweigt, wenn er auskunftspflichtig ist, oder wer ihn ableugnet und so die Polizei irreführt, «verheimlicht» l> die Sache. Das tut auch, wer vorsätzlich ein gefreveltes Tier in Besitz nimmt, im Bewusstsein und mit dem Willen, es der Nachforschung der Behörde zu entziehen (Urteil des Kassationshofes vom 14. Juli 1944 i. S. Quain).
3. — Das Polizeigericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin sich in den Keller begab, um dem Wildhüter und dem Landjäger nicht Rede und Antwort stehen zu müssen, weil sie kein reines Gewissen hatte. Damit ging sie der Befragung aus dem Wege, ohne die beiden Beamten durch falsche Angaben über das Fleisch irrezuführen. Sie machte nichts grundsätzlich anderes, als wenn sie ihnen zum vornherein erklärt hätte, sie gebe keine Auskunft. Durch die Flucht in den Keller hat sie das Fleisch nicht verheimlicht».
Das Polizeigericht hat den bestimmten Eindruck, dass die Beschwerdeführerin im Keller sich nicht zufällig mit Räumungsarbeiten beschäftigte, sondern c< «viel eher» >J versuchte, das gefrevelte Fleisch zu verstecken. Damit trifft es, was das Verstecken des Fleisches betrifft, keine verbindliche Feststellung, sondern spricht eine blosse Vermutung — DTF 76 IV 188, pag. 192 — aus, die als Grundlage der Bestrafung zum vornherein nicht genügt (BGE 63 I 56). Selbst wenn jedoch festgestellt wäre, dass die Beschwerdeführerin das Fleisch zu verstecken versuchte, als sie vom Wildhüter überrascht wurde, könnte sie wegen dieses Verhaltens nicht bestraft werden, da es nur als Versuch des Verheimlichens zu würdigen wäre und versuchte Hehlerei an widerrechtlich gejagtem jagdbarem Wild als Versuch einer blossen Übertretung (Art. 48 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 JVG, Art. 333 Abs. 2 StGB) nicht strafbar ist (Art. 53 JVG, Art. 334, 398 Abs. 2 lit. a, Art. 104 Abs. 1 StGB).
Auch als der Wildhüter die Beschwerdeführerin und das Fleisch im Keller aufgefunden hatte, «verheimlichte» sie dieses nicht. Sie unternahm nichts, es vor dem Wildhüter wieder zu verbergen, und ein Verheimlichen des Fleisches lag auch nicht darin, dass sie die Auskunft über seine Art und Herkunft verweigerte.
Dispositivo
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Polizeigerichtes des Kantons Glarus vom 5. April 1950 aufgehoben und die Sache zur Freisprechung der Beschwerdeführerin an die Vorinstanz zurückgewiesen.