DTF 76 IV 25

Aus den Erwägungen:

4. — Der Polizist, von welchem die vorgesetzte Behörde in einem bestimmten Falle einen Bericht verlangt, ist kraft seiner Amtspflicht gehalten, der Behörde nach Möglichkeit alles zu melden, was er über den Gegenstand des Auftrages in Erfahrung bringen kann. Seine Aufgabe kann unter — DTF 76 IV 25, pag. 26 — Umständen auch Mitteilungen erfordern, welche dem Rufe einer Person abträglich sind. Stellen sich solche Äusserungen nachträglich als unwahr heraus, so sind sie dennoch nicht als üble Nachrede strafbar, sofern die Amtspflicht sie geboten hat (Art. 32 StGB). Es liegt indes auf der Hand, dass die Amtspflicht des Polizisten nicht jede ehrverletzende Beschuldigung oder Verdächtigung deckt, die er in seinen Rapporten ausspricht. Der Polizist handelt pflichtgemäss nur, wenn seine ehrenrührigen Behauptungen sich im Rahmen seines Auftrages halten und wenn er sie nicht leichtfertig aufstellt. Wie derjenige, welcher sich auf Wahrung berechtigter Interessen berufen will (BGE 73 IV 16 und Zitate), so muss auch der Polizist gewissenhaft alles ihm Zumutbare unternommen haben, um sich von der Richtigkeit dessen, was er meldet, zu überzeugen. Immerhin ist es im allgemeinen nicht seine Aufgabe, den Sachverhalt wie ein Richter abzuklären; er hat sich gewöhnlich auf vorläufige Ermittlungen zu beschränken. Seiner Tätigkeit sind daher nicht zu enge Grenzen zu ziehen. Er darf in seinen Rapporten auch darauf hinweisen, dass jemand etwas für einen Dritten Ehrenrühriges behauptet, wenn dies für die Oberbehörde von Bedeutung sein kann; er macht sich dadurch auch dann nicht strafbar, wenn die Behauptung sich in der Folge nicht bewahrheitet. Er darf auch Gerüchte melden, wenn sie als wesentlich erscheinen; Sache der Vorgesetzten ist es dann, darüber zu entscheiden, ob den Gerüchten weiter nachzugehen sei. Im Rapport des Polizisten muss aber zum Ausdruck kommen, dass es sich bloss um Gerüchte handelt.

Selbst wenn anzunehmen wäre, der Beschwerdeführer habe seine Aufgabe dahin verstehen dürfen, dass er dem kantonalen Fremdenbureau auch über Benehmen und Leumund der Frau M. und der Eheleute W. Bericht zu erstatten habe, so wäre er doch jedenfalls in seinen Meldungen über das Zulässige weit hinausgegangen. Er hat freilich zum Teil von blossen Gerüchten über ein unehrenhaftes Verhalten der Kläger gesprochen, diese aber zum Teil auch positiv — DTF 76 IV 25, pag. 27 — eines solchen Verhaltens bezichtigt. So hat er Frau M. beschuldigt, sie sei mehr Amüsierdame als Küchenmädchen, und auch der Frau W. hat er einen unsittlichen Lebenswandel vorgeworfen. Für die Richtigkeit dieser seiner eigenen Behauptungen hatte er jedoch nicht genügend Anhaltspunkte; stellt doch die Vorinstanz fest, die von ihm angerufenen Zeugen hätten <c eher das Gegenteil» ausgesagt. Aber auch seine Darstellung über die umgehenden Gerüchte hat sich als stark übertrieben herausgestellt. Seine Behauptungen, dass davon die Rede gewesen sei, im I. Stock des Hotels gehe es bunt zu, man habe es mit einem Bordell zu tun, Frau M. gebe sich aus verwerflichen Motiven als ledig aus, haben sich nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht bewahrheitet. Er hat das tatsächlich Vorgefallene und Gehörte in seinen Berichten leichtfertig aufgebauscht. Diese Übertreibungen waren weder das richtige Mittel zur Wahrung berechtigter Interessen, noch waren sie durch die Amtspflicht des Beschwerdeführers geboten. Die Vorinstanz hat sie mit Recht als üble Nachrede bestraft.