DTF 77 I 158

Da8 Bundesgericht: zieht in Erwägung:

1. — Auf die historischen Erörterungen über den Begriff «Fraumünster», die in den Rechtsschriften und der angefochtenen Verfügung einen breiten Raum einnehmen, braucht nicht eingetreten zu werden. Denn für die Entscheidung der massgebenden Frage, ob im Sinne von Art. 944 OR die Firmabezeichnung der Beschwerdeführerinnen Täuschungen verursachen kann oder öffentlichen Interessen zuwiderläuft, sind die heutigen Gegebenheiten ins Auge zu fassen. Heute ist «Fraumünster» die Kirche der gleichnamigen reformierten Kirchgemeinde, als welche sie nicht nur im Bewusstsein des Zürchers, sondern auch ausserhalb Zürichs tief verankert ist. Daneben bezeichnet, wie naheliegend ist und von der Vorinstanz festgestellt wird, die Umgangssprache der Einheimischen damit das Stadtquartier um die Kirche herum. In Anbetracht dieses Sprachgebrauchs und in Berücksichtigung der Tatsache, dass die ältere der beiden Unternehmungen ihren Sitz ursprünglich im Quartier hatte, liesse sich nach den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz die Führung des Firmabestandteils «Fraumünster» durch die Beschwerdeführerinnen sowenig wie bei Unternehmen anderer Branchen im Quartier beanstanden, wenn sie nicht der Täuschung des Publikums Vorschub leistete, dass Verlag und Buchhandlung reformierte Ideen und Gedankengut, wie es in der FraumÜllsterkirche verkündet wird, verbreiten, während sie in Wirklichkeit, soweit religiöse Belange überhaupt in Frage stehen, für katholische Lehre und Glauben wirken. Eine solche Täuschungsgefahr ist aber in der Tat mit der Vorinstanz als gegeben zu betrachten, ohne dass deshalb der Öffentlichkeit kulturkämpferische Denkweise unterschoben zu werden braucht, wie die Beschwerde meint. Im Gegensatz zu Unternehmen anderer Branchen stehen bekanntlich Verlage und Buchhandlungen nicht — DTF 77 I 158, pag. 161 — selten in geistiger oder sogar materieller Verbindung mit Religionsgemeinschaften. Wird nun für ein Unternehmen dieser Art der einprägsame, für die reformierte Kirche Zürichs repräsentative Name «Fraumünster» verwendet, so liegt es nahe, darin ein Programm, einen Hinweis auf die geistige Richtung des Unternehmens zu erblicken. Es werden zwischen Kirche einerseits, Verlag und Buchhandlung anderseits wenn nicht geradezu geschäftliche, so doch geistige Beziehungen vermutet. Da dies nicht zutrifft, sondern die beiden Unternehmungen in religiöser Hinsicht Anschauungen vertreten, die zum Bekenntnis der FraumÜllsterkirche gerade im Gegensatz stehen, lässt sich die Gefahr einer Täuschung des Publikums nicht von der Hand weisen. Diese Gefahr bedeutet aber eine Verletzung öffentlicher Interessen, nämlich des Interesses der Fraumünstergemeinde der Landeskirche, nicht mit den beiden Firmen gegensätzlicher Gesinnung in geistige Beziehung gebracht zu werden.

2. — Die Beschwerde bestreitet die Täuschungsgefahr und sieht den Beweis für das Fehlen einer solchen darin, dass die Kirchgemeinde nach dem Briefwechsel von 1941 die Angelegenheit 8 Jahre lang habe auf sich beruhen lassen, sowie darin, dass trotz zehnjähriger Tätigkeit des Verlags konkrete Fälle der Täuschung nicht genannt werden könnten. Das erstere erklärt sich aber nach der glaubhaften Darstellung der Beschwerdegegnerin daraus, dass ihr damals von vermeintlich zuverlässiger Seite der Bescheid erteilt wurde, die Weiterverfolgung der Angelegenheit auf rechtlichem Wege sei aussichtslos. Die Antwort auf die Frage der Täuschungsgefahr sodann ist aus der allgemeinen Lebenserfahrung zu schöpfen. Ob tatsächlich schon Verwechslungen vorgekommen seien, ist dagegen nicht von entscheidender Bedeutung. Abgesehen hievon bemerkt die Beschwerdegegnerin einleuchtend, dass sich die Täuschung ja auch nicht im Verkehr des Publikums mit ihr, sondern mit dem Verlag ergäben. Die Täuschungsgefahr wirkt sich übrigens kaum in geschäftlichen — DTF 77 I 158, pag. 162 — Nachteilen für das Publikum aus, sondern in seiner Einstellung zu Fraumünsterverlag und -buchhandlung, und sie ist weniger für das Publikum gravierend — wenn auch ärgerlich — als für die Fraumünsterkirche unerträglich, die ein Interesse daran hat, nicht mit diesem Verlags- und Buchhandlungsunternehmen irgendwie in Zusammenhang gebracht zu werden. Dies selbst unter der Voraussetzung, dass die Geschäftsführung des Unternehmens völlig einwandfrei ist, weshalb es sich erübrigt, auf die Ausführungen der Beschwerdeantwort einzutreten, wonach durch gewisse in der Öffentlichkeit bekanntgewordene unerquickliche Angelegenheiten, in deren Mittelpunkt der Alleinbesitzer des Fraumünster-Verlages oder der Verlag selbst stand, der Name der Kirchgemeinde in Gefahr gerate, in allerlei widerwärtige, fremdartige, dem Rufe abträgliche Zusammenhänge hineingezogen zu werden. Dass die ideellen Interessen einer öffentlichen Körperschaft durch die Wahl einer Firma nicht in Mitleidenschaft gezogen werden dürfen, ist bereits im Entscheid vom 13. Juni 1939 i. S. Tannenblatt gegen Regierungsrat Bern in bezug auf die Geschäftsbezeichnung «Universitätsbuchhandlung» erkannt worden.

3. — Die Beschwerde wendet weiter ein, im Verlaufe der Jahre und dank der ausgedehnten Verlagstätigkeit des Fraumünster-Verlages habe sich diese Firma zu einer Individualbezeichnung entwickelt, welche sich von der örtlichen Vorstellung weitgehend gelöst habe. Wer diese Individualbezeichnung höre, mache sich über den Unterschied oder Zusammenhang ebensowenig Gedanken, wie bei den Bezeichnungen der Versicherungsgesellschaften «Zürich», Winterthur «La Suisse».

Dass der Verlag unter dieser Bezeichnung eine gewisse Bekanntheit erlangt hat, ist nicht zu bestreiten. Allein dass dadurch Fraumünster» seine eigentliche Bezeichnungskraft eingebüsst habe, so dass die Vorstellung einer geistigen Verbindung des Verlags mit der Kirche nicht mehr aufzukommen vermöge, kann nicht anerkannt werden. — DTF 77 I 158, pag. 163 — Dafür ist Fraumünster zu charakteristisch für die Kirche dieses Namens. Eher noch würde aus dem Umstand, dass heute die früher vorhandene örtliche Beziehung der Unternehmen zum Fraumünsterquartier gelöst ist, zu folgern sein, dass auch der örtlich orientierte Zürcher für diese Firmabezeichnung keine andere Rechtfertigung mehr zu finden vermag, als eben die geistige Anlehnung an die Kirche als Trägerin dieses Namens ausgesprochenster Eigenart.

4. — Schliesslich spricht die Beschwerde der FraumÜllsterkirche das Recht ab, heute noch die Abänderung der Firma zu verlangen, nachdem sie im Jahre 1941 ihr Begehren nicht weiter verfolgt und dadurch beim Verlag das begründete Vertrauen erweckt habe, dass sie ihren Einspruch fallen lasse. Die Wiederaufnahme desselben, so wie die Dinge sich entwickelt haben und bei der heutigen wirtschaftlichen Bedeutung des Namens für die Beschwerdeführerinnen verstosse gegen Treu und Glauben.

Allein der Grundsatz des Art. 944 OR ist von Amtes wegen zu wahren, weshalb nichts darauf ankommen kann, ob die Kirchgemeinde Fraumünster selbst während längerer Zeit Nachsicht geübt hat. Zudem ist nicht sie allein, sondern die Öffentlichkeit als solche an der Beseitigung der möglichen Täuschungsgefahr interessiert. Im übrigen hat die Kirchgemeinde sich damals deutlich geäussert, und die Beschwerdeführerin konnte ihren Einspruch unmöglich als unverständlich ansehen, ganz besonders seitdem durch den Wegzug der Firma aus der Nähe der FraumÜllsterkirche auch jeder äussere Vorwand für die Anleihe bei ihrem Namen weggefallen war.