DTF 77 II 200

— DTF 77 II 200, pag. 201 — Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:

Die Beklagte macht mit ihrer Berufung — wie schon vor Bezirksgericht — geltend, die tiefe Zerrüttung, die sie nicht mehr bestreitet, sei dem überwiegenden Verschulden des Klägers zuzuschreiben, dem daher gemäss Art. 142 Abs. 2 ZGB kein Klagerecht zustehe. Das Schicksal der Klage hängt in der Tat davon ab, ob Art. 142 Abs. 2 ZGB auf den Kläger anzuwenden ist oder nicht.

Das Bezirksgericht kam auf Grund des Beweisverfahrens zum Schlusse, es sei von beiden Parteien gefehlt worden und ein eindeutig überwiegendes Verschulden des Klägers nicht nachgewiesen; aber selbst wenn das Verschulden des Klägers dasjenige der Beklagten überwiegen sollte, könnte dem Kläger Art. 142 Abs. 2 ZGB nicht entgegengehalten werden, weil die Hauptursache des Scheiterns der Ehe nicht in dem schuldhaften Verhalten der Parteien liege, sondern in ihrer überaus grossen Nervosität, welcher ein grosser Teil der Ausschreitungen zuzuschreiben sei. Das Obergericht stimmt dieser letztern Begründung bei. Es führt aus, weder der Wortlaut des Art. 142 Abs. 2 ZGB noch die bisherige Judikatur gebe klaren Aufschluss darüber, ob das Gesetz nur demjenigen Ehegatten das Klagerecht versagen wolle, dessen Verschulden alle übrigen Zerrüttungsmomente, sowohl schuldhafte in der Person des andern als objektive, an ursächlicher Bedeutung für die Zerrüttung überwiege, oder ob jene Rechtsfolge schon dann eintrete, wenn das Verschulden des Klägers dasjenige des Beklagten ohne Rücksicht auf mitwirkende objektive Zerrüttungselemente überwiege. Die letztere Auffassung, wonach bei dieser Abwägung lediglich die Schuld des einen der Schuld des andern Ehegatten gegenüberzustellen sei, könne nicht richtig sein. Aus dem Zusammenhang mit Abs. 1, wo der Tatbestand der Zerrüttung nicht als Schuldtatbestand statuiert sei, sondern sowohl subjektiv-schuldhaft als objektiv verursacht sein könne, folge vielmehr, dass Abs. 2 nicht das Verhältnis — DTF 77 II 200, pag. 202 — der Schuld des Klägers zur Schuld des Partners im Auge habe, sondern jener Schuld alle übrigen Zerrüttungsfaktoren gegenüberzustellen seien; und nur wenn das Verschulden des Klägers alle übrigen Ursachen, subjektive und objektive, an kausaler Bedeutung überwiege, sei jenem das Klagerecht versagt. Dabei dürfe allerdings der Richter nicht der Gefahr verfallen, gewisse Zerrüttungsfaktoren voreilig zu den objektiven zu rechnen, z. B. für Charaktereigenschaften zum vornherein und generell die Ehegatten der subjektiven Verantwortung zu entbinden. In Anwendung dieser Grundsätze auf den vorliegenden Fall kommt die Vorinstanz zum Schlusse, es sei hier nicht entscheidend, ob das Verschulden des Klägers im Verhältnis zu demjenigen der Beklagten vorwiege, denn der Verlauf dieser Ehe zeige, dass die objektiven Faktoren bei der Zerrüttung die Hauptrolle gespielt hätten, vor allem die hochgradige Nervosität beider Parteien, ferner auch die allzu verschiedenen Charaktereigenschaften derselben.

Der vorliegende Fall erfordert keine Stellungnahme zur grundsätzlichen Frage, ob bei der Abwägung gemäss Art. 142 Abs. 2 ZGB dem Verschulden des Klägers nur schuldhafte oder auch objektive Faktoren gegenüberzustellen seien. Auch wenn die Bestimmung im Sinne des Obergerichts ausgelegt werden müsste, könnte ihm in deren Anwendung auf den Kläger nicht beigepflichtet werden; denn es ist, entgegen seiner eigenen Warnung, bei der Abgrenzung zwischen schuldhaften und objektiven Zerrüttungsfaktoren zugunsten der letztern zu weit gegangen und hat Faktoren als objektive gelten lassen, für die dem Kläger die Verantwortung nicht abgenommen werden kann. Es geht aus den Akten zur Evidenz hervor, dass die Nervosität des Klägers, welche nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz zu den schweren Auftritten, Auschreitungen und Brutalitäten führte und ihm den Kampf gegen seine ungünstigen Anlagen erschwerte, nicht die primäre Ursache, sondern ihrerseits die Folge seiner Trunksucht ist.

Schon das Trennungsurteil von 1933 stellte fest, dass — DTF 77 II 200, pag. 203 — der Kläger immer wieder und besonders auch in Zeiten ehelicher Zwistigkeiten seine Zuflucht zum Glase genommen und in angetrunkenem Zustande seine Ehefrau aufs schwerste beschimpft und geschlagen hat. Auch im Scheidungsurteil von 1935, in welchem — zu Unrecht — die Verschuldensfrage nicht überprüft wurde, stellte das Gericht fest, dass der Kläger einen grossen Teil seiner Arbeitslosenunterstützung in den Wirtschaften vertrank und es, wenn er berauscht nach Hause kam, wüste Szenen gab. Ein Bericht der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich von 1935 bezeichnete ihn als brutalen Alkoholiker. Im Urteil von 1950 bemerkt das Bezirksgericht, der Beklagten sei aus der ersten Ehe und aus der Zeit vor der zweiten Heirat bekannt gewesen, dass der Kläger sich mehr als ihm zuträglich dem Alkohol ergeben habe. Die Zeugin Rüttemann, auf deren Aussagen das Gericht in den Motiven verweist, hat vor und während der zweiten Ehe häufige Klagen der Ehefrau wegen des Trinkens und der daherigen Misshandlungen des Mannes angehört, wiederholt am Körper der Beklagten Spuren von solchen gesehen und am Fastnachtsmorgen 1948 einen tätlichen Angriff des Klägers auf seine Frau mitangesehen. Das Obergericht stellt weiter fest, dass sich der Kläger nach der Heirat 1948 in seinem Alkoholkonsum keinen Zwang antat und sich in Beschimpfungen und Tätlichkeiten gegen die Ehefrau erging.

Aus alledem geht hervor, dass sich der Kläger sowohl während der ersten Ehe als in der Zwischenzeit und dann auch seit der zweiten Heirat in hohem Masse dem Trunke ergab und unter Alkoholwirkung der Beklagten gegenüber immer wieder tätlich wurde und dass es sich bei ihm um einen in jeder Hinsicht hemmungslosen und unbeherrschten Mann handelt. Wie weit die moralische Depravation des Klägers geht, zeigen auch seine zügellosen Ausfälligkeiten gegenüber der Beklagten und ihrem Anwalt im Prozesse. Nach allgemeiner Lebenserfahrung muss ein solches Verhalten eines Ehemannes vorab für die tiefe Zerrüttung — DTF 77 II 200, pag. 204 — der Ehe kausal sein. Die dabei mitwirkende Nervosität des Mannes ist ihrerseits offensichtlich auf den jahrelang dauernden Alkoholmissbrauch zurückzuführen; denn die Zerrüttung der Nerven als Folge der Trunksucht ist nur zu bekannt. Andere Ursachen für diese Erscheinung beim Kläger sind nicht ersichtlich und werden auch von der Vorinstanz nicht angedeutet. Das von ihm vorgelegte ärztliche Zeugnis von Dr. H. Weber spricht lediglich davon, dass er in ärztlicher Behandlung stehe und an Schlaflosigkeit und nervösen Störungen leide.

Dass im jahrelangen Zusammenleben mit dem Alkoholiker und in der ständigen Abwehr seiner Belästigungen die Ehefrau ebenfalls nervös, reizbar und zu Kurzschlusshandlungen fähig wurde, ist psychologisch und menschlich verständlich.

Unter diesem Gesichtspunkte muss die an sich freilich objektiv vorhandene hochgradige Nervosität der Parteien gewürdigt werden. Sie als objektive und zwar als Hauptursache der Zerrüttung hinzunehmen, ginge daher fehl; denn objektive Zerrüttungsfaktoren können nur solche sein, für deren Entstehen weder der eine noch der andere Ehegatte die Verantwortung trägt. Für die primäre Ursache seiner eigenen wie der Nervosität seiner Frau, das unmässige Trinken, aber ist der Kläger verantwortlich. Das Gesetz fusst auf dem Grundsatz der Willensfreiheit und der daherigen Verantwortlichkeit des Menschen für sein Verhalten, soweit nicht nachgewiesen ist, dass sie ihm tatsächlich fehlte. Bezüglich der Trunksucht des Klägers liegt kein Anhaltspunkt dafür vor, dass sie originär krankhaft bedingt wäre und ihre Bekämpfung über seine Kraft ginge. Sie muss ihm auf alle Fälle in sehr wesentlichem Masse zum Verschulden angerechnet werden. Damit qualifiziert sich auch ihre direkte Folge, die von der Vorinstanz als Hauptursache der Zerrüttung bezeichnete, beiderseitige Nervosität, als vom Kläger verschuldeter Faktor, mit dem sein Schuldkonto das der Beklagten eindeutig übersteigt. Seine Scheidungsklage ist daher abzuweisen, so — DTF 77 II 200, pag. 205 — wenig Hoffnung auf eine Wendung zum Bessern in dieser Ehe bestehen mag.