DTF 77 III 60

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1.... Die kantonalen Aufsichtsbehörden gehen von Art. 98 Abs. I SchKG aus, wonach das Betreibungsamt gepfändetes Geld in Verwahrung zu nehmen hat. Diese Vorschrift findet auch Anwendung, wenn sich die betreffenden Geldstücke und Banknoten des Schuldners bei einem Dritten befinden (selbst wenn dieser daran ein Retentionsrecht geltend macht, wie sich aus dem Schlussabsatz von Art. 98 ergibt). Ist Geld des Schuldners in Form einer ausgeschiedenen Sachhinterlage (etwa in einem versiegelten Umschlag oder einem verschlossenen Behältnis) bei einem Dritten verwahrt, so greift die erwähnte Norm also in der Tat Platz. Die Angabe des Schuldners bei der Einvernahme vom 11. Juli 1950 liess nun jedenfalls die Möglichkeit einer derartigen beim Rekurrenten befindlichen Sachhinterlage offen — wiewohl der Schuldner nichts von einem verschlossenen, nicht mit dem Geld des Depositars vermischten Gelddepot sprach noch sich irgendwie über dessen — DTF 77 III 60, pag. 64 — Zusammensetzung äusserte. Bei dieser Sachlage war zunächst ungewiss, ob man es mit einer Sachhinterlage der erwähnten Art oder aber mit einem Summendepot (depositum irregulare) zu tun habe, bei dem das Geld in das Eigentum des Depositars übergeht und dieser nur zur Rückerstattung des gleichen Betrages aus seinem eigenen (durch die Hinterlage vermehrten) Vermögen verpflichtet ist, dem Hinterleger also nur eine Forderung gegen ihn zusteht. Diese zweite Art von Hinterlegung ist indessen als stillschweigend vereinbart zu vermuten, wenn dem. Depositar Geld unversiegelt und unverschlossen übergeben worden ist (Art. 481 Abs. 2 OR). Jedenfalls als sich beim Rekurrenten ein ausgeschiedenes Depot des Schuldners, das dessen Eigentum geblieben sein könnte, nicht feststellen liess, der Rekurrent vielmehr einen solchen Sachverhalt verneinte und ausserdem die von ihm bei der Post bewirkte Einzahlung von Fr. 2000.— an die SBG für Rechnung des Schuldners nachwies, blieb nur noch die Pfändung einer (bestrittenen) Forderung des Schuldners an den Rekurrenten aus irregulärer Hinterlegung vollziehbar.

2. — Die Beiziehung polizeilicher Hilfe (vgl. Art. 91 Abs. 2 SchKG) erwies sich damit als unnütz: der Kantonspolizist hatte nur (wie ein Angestellter des Betreibungsamtes) das Fehlen eines ausgeschiedenen, vom Vermögen des Rekurrenten getrennten Sachdepots feststellen können. Es kam auch nicht in Frage, polizeiliche Massnahmen bei der Post zu veranlassen, wo der Rekurrent den erwähnten Betrag einbezahlt hatte. Das Betreibungsamt warf ja dem Rekurrenten nicht etwa Veruntreuung vor, auch der Schuldner nicht.

Vollends war die auf Art. 98 Abs. 1 SchKG gestützte Beschlagnahme bei der Post, um das Geld in Verwahrung zu nehmen, ungerechtfertigt. Diese Vorschrift betrifft nur die Sachpfändung von Geld (Bargeld, Banknoten usw.), findet also nur Anwendung, wenn ein möglicherweise dem Schuldner gehörender Bestand an solchen Werten festgegestellt wird. Dies war aber, wie dargetan, hier nicht der — DTF 77 III 60, pag. 65 — Fall, und was die Rechtsverhältnisse anbelangt, die der Rekurrent durch die (nicht etwa im Namen des Schuldners vorgenommene) Einzahlung von Fr. 2000.— bei der Post begründet hatte, so war der Schuldner an diesem Zahlungsgeschäfte gar nicht beteiligt. Auftraggeber war der Rekurrent, Empfänger (Destinatär) die SBG. Erst diese war angewiesen, den Betrag für Rechnung des Schuldners entgegenzunehmen, wozu es jedoch zufolge des Einschreitens des Betreibungsamtes bei der Post nicht gekommen ist. Wäre der Geldpostauftrag zur Ausführung gelangt, so hätte allenfalls (neben der bestrittenen Forderung gegen den Rekurrenten) eine Forderung gegen die SBG gepfändet werden können (unter Vorbehalt der Verrechnung und anderer Einwendungen). Für eine Sachpfändung von Geld und somit für eine Inverwahrungnahme nach Art. 98 Abs. 1 SchKG fehlte es dagegen an einem tauglichen Substrate.

3. — Als Auftraggeber konnte der Rekurrent bis auf weiteres den der Post erteilten Auftrag widerrufen und eine andere Verfügung treffen, insbesondere den Betrag herausverlangen (Art. 36 des Postverkehrsgesetzes vom 2. Oktober 1924, Art. 96 der Postordnung vom 15. August 1939; vgl. auch BGE 55 II 202-203). Ihm gegenüber hätte daher gegebenenfalls ein Guthaben gegen die Post arrestiert oder gepfändet werden können (vgl. Art. 6 Abs. 4 des Postverkehrsgesetzes), jenes etwa bei Zahlungsflucht (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). Dabei kann sich fragen, ob dem Betreibungsamt zugestanden wäre, auf Grund einer Pfändung der in Frage stehenden Forderung des Thoma gegen den Rekurrenten die Arrestbewilligung nachzusuchen (Art. 100 SchKG). Solche Massnahmen gegen den Rekurrenten sind jedoch nicht getroffen worden, und das Betreibungsamt behauptet übrigens nicht, es hätte gegen ihn ein Arrestgrund vorgelegen.

4. — Die unzulässige Beschlagnahme ist gemäss dem Beschwerdeantrag rückgängig zu machen (Art. 21 SchKG). Eigentlich hat dies in der Weise zu geschehen, dass das Betreibungsamt den zu Unrecht von der Post herausverlangten — DTF 77 III 60, pag. 66 — Betrag wiederum an das Postamt Glarus abliefert, somit den frühern Stand der Dinge wiederherstellt. Diese Lösung ist vom (weitergehenden) Rekursantrage umfasst. Die Post würde dann einfach den seinerzeit erhaltenen Auftrag (sofern nicht der Rekurrent ihn alsbald widerrufen sollte) nachträglich noch auszuführen haben. Allein es ist dem Rekurrenten unbenommen, vom Betreibungsamte direkt die Auszahlung an ihn selbst zu verlangen; wäre doch die Rückgabe an die Post ein unnötiger Umweg, wenn der Rekurrent zur Rücknahme des Betrages entschlossen ist. Zu einem solchen Begehren ist ihm eine kurze Frist anzusetzen.

Das Betreibungsamt hat ferner die Pfändung des Depots im Sinne einer Forderungspfändung, wie dargelegt, klarzustellen und dem Rekurrenten eine entsprechende Anzeige mit dem Formular Nr. 9 zukommen zu lassen.

5. — Ein Interesse des Rekurrenten an der Beschwerde lässt sich nicht verneinen. Beanspruchte er den bei der Post einbezahlten Betrag auch nicht für sich selbst, so musste ihm doch daran gelegen sein, dass die Zahlung nicht ihrem Zweck durch ungesetzliche Massnahmen des Betreibungsamtes entfremdet werde. Ob die Ueberweisung an die SBG heute noch sinnvoll ist, steht dahin, weshalb eben dem Rekurrenten auch eine anderweitige Verfügung (wie sie ihm zur Zeit der betreibungsamtlichen Beschlagnahme ohnehin noch gegenüber der Post zugestanden wäre) freizustellen ist. Und wenn die untere Aufsichtsbehörde die Beschwerde monatelang als vermeintlich gegenstandslos liegen liess, war ihr offenbar nicht gegenwärtig, dass sogar nach der Verteilung an die Gläubiger eine Rückgabebeschwerde des Schuldners nicht völlig ausgeschlossen ist (wenn er nämlich geltend macht, es habe an den betreibungsrechtlichen Voraussetzungen für die Verteilung gefehlt; vgl. BGE 76 UI 84-85). Gleiches gilt für die Beschwerde eines Dritten, in dessen Vermögen das Betreibungsamt auf ungesetzliche Weise eingegriffen hat. Übrigens war der von der Post herausverlangte Betrag damals, — DTF 77 III 60, pag. 67 — als die Beschwerde eingereicht wurde, zweifellos noch nicht verteilt (da ja die Teilnahmefrist laut Pfändungsurkunde noch bis zum 11. August lief).