DTF 78 IV 91

Der Kassationshof: zieht in Erwägung:

1. — Der Beschwerdeführer anerkennt mit Recht, dass die Würste durch das Färben mit künstlichem Farbstoff im Sinne der Art. 153 und 154 StGB verfälscht worden sind. Art. 62 der eidgenössischen Fleischschauverordnung — DTF 78 IV 91, pag. 93 — verbietet die Verwendung von Farbstoffen zum Herstellen und Behandeln von Fleisch und Fleischwaren. Ob diese Erzeugnisse in gefärbtem Zustande ebensogut und ebensoviel wert sind wie in ungefärbtem, ist unerheblich. Jede unerlaubte Veränderung der natürlichen Beschaffenheit einer Ware ist ein Verfälschen (BGE 71 IV 12). Wer eine Ware im Wert verringert, erfüllt einen besonderen Tatbestand, den die zitierten Bestimmungen neben dem Verfälschen erwähnen. Es ist auch nicht so, dass der Beschwerdeführer die Würste bloss vorschriftswidrig verpackt hätte. Die Wurst, nicht bloss der Inhalt der Wursthaut, bildet die Ware; denn sie wird als Ganzes, nicht getrennt in Wurstmasse und Wursthaut, verkauft.

2. — Der Beschwerdeführer bestreitet, dass das Verfälschen zum Zwecke der Täuschung im Handel und Verkehr» >J erfolgt sei (vgl. Art. 153 StGB).

Dieses Merkmal ist indessen erfüllt. Eine Täuschung im Sinne des Art. 153 liegt objektiv schon vor, wenn der Käufer nicht ohne weiteres sieht, dass ihm gefälschte Ware angeboten wird, d.h. eine Ware, deren natürliche Beschaffenheit unerlaubterweise verändert worden ist. Wie das Verfälschen keine Wertverringerung voraussetzt, braucht auch der Käufer sich über den Wert der Ware keine unrichtige Vorstellung zu machen. Die künstliche Färbung aber springt dem Käufer einer Wurst nicht ohne weiteres in die Augen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, kann er sich eine falsche Vorstellung über das Räuchern machen, wenn die Wurst künstlich gefärbt ist; er kann meinen, sie sei mit gutem Erfolg geräuchert worden. Die Färbung verunmöglicht ihm auch, aus dem natürlichen Aussehen der Wurst auf ihre Beschaffenheit zu schliessen; die Färbung kann schlechte Wurstmasse verstecken. Das Färben von Würsten (und von Fleisch und Fleischwaren überhaupt) ist gerade deshalb verboten, weil der Käufer aus ihrem natürlichen oder auf natürlichem und erlaubtem Wege des Räucherns veränderten Aussehen soll auf die Beschaffenheit der Ware schliessen können. Ob der Käufer — DTF 78 IV 91, pag. 94 — das Verbot des Färbens von Fleisch und Fleischwaren kennt, ist unerheblich. Auch darauf kommt nichts an, ob es, wie der Beschwerdeführer behauptet, in gewissen Kantonen allgemein missachtet wird. Ebensowenig hilft der Einwand, dass gewisse andere Lebensmittel erlaubterweise gefärbt zu werden pflegen, ohne dass der Käufer sich dadurch getäuscht fühlte. Wer z. B. Konditoreiwaren ersteht, weiss, dass sie künstlich gefärbt sind, ja wünscht das oft sogar, weil die Ware den Tisch zieren soll. Der Käufer von Fleisch und Fleischwaren dagegen wünscht, dass seine Esslust durch das natürliche Aussehen der Ware angeregt werde.

Dass die Täuschung vom Beschwerdeführer auch gewollt war, ergibt sich daraus, dass er die Würste insbesondere dann färbte, wenn die Zeit zum Räuchern nicht ausreichte, ferner daraus, dass er in der Beschwerde ausführen lässt, die Färbung verfolge den Zweck, den Käufer «glustiger» zu machen, den Anreiz zum Kaufe zu erhöhen. Der Beschwerdeführer wollte gute Räucherung vortäuschen und dadurch im Käufer eine Vorstellung erwecken, die durch die ungefärbte und ungeräucherte oder schlecht geräucherte Ware nicht erzeugt worden wäre. Nicht nötig ist der Nachweis, dass tatsächlich jemand getäuscht worden sei.

3. — Gewerbsmässig vergeht sich, wer die Tat wiederholt begeht in der Absicht, zu einem Erwerbseinkommen zu gelangen, und mit der Bereitschaft, gegen unbestimmt viele zu handeln (BGE 76 IV 239 und dort erwähnte Urteile).

Diese Merkmale sind erfüllt. Der Beschwerdeführer hat wiederholt, ja sogar regelmässig Würste gefärbt und sie hernach verkauft, und er ist, wie die Vorinstanz verbindlich feststellt und in der Beschwerde nicht bestritten wird, bereit gewesen, die Tat in unbestimmt vielen Fällen zu begehen. Er hat auch die Absicht gehabt, dadurch zu einem Erwerbseinkommen zu gelangen, denn die Vorinstanz stellt fest, er habe durch die bessere Farbe der — DTF 78 IV 91, pag. 95 — Würste einen höheren Umsatz erzielen wollen. Die Behauptung des Beschwerdeführers, das sei nicht bewiesen, ist nicht zu hören (Art. 277 bis Abs. l, 273 Abs. l lit. b BStP). Der Beschwerdeführer irrt sich auch, wenn er glaubt, die Absicht, zu einem Erwerbseinkommen zu gelangen, hätte vorausgesetzt, dass er infolge der Färbung die Würste mit weniger oder billigerem Fleisch hergestellt oder aus der Abkürzung des Räucherns einen Vermögensvorteil gezogen hätte. Es ist auch nicht erforderlich, dass durch die Färbung der Umsatz tatsächlich gesteigert worden sei; es genügt, dass der Beschwerdeführer ihn steigern wollte.

4. — Die Veröffentlichung des Urteils ist die zwingende Folge der Verurteilung wegen gewerbsmässiger Verübung der Warenfälschung und des Inverkehrbringens gefälschter Waren (Art. 153 Abs. 2, Art. 154 Ziff. l Abs. 2 StGB).