DTF 79 II 1

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

4. — Unter dem Titel Ersatz für Veranstaltungen gemäss Art. 92 haben die Vorinstanzen einen Posten von Fr. 2700.-- zugesprochen als Entschädigung für Beherbergung und Beköstigung des Beklagten durch die Klägerin und ihre Mutter während 18 Monaten (vom 26. November — DTF 79 II 1, pag. 2 — 1947 bis Mai 1949), zu Fr. 150.--- pro Monat gerechnet. Das Bezirksgericht hat den Betrag als angemessen bezeichnet und angenommen, (dass dem Beklagten der Unterhalt auch schon vor der offiziellen Verlobung nur im Hinblick: auf die künftige Eheschliessung gewährt worden ist». Dies ist eine tatsächliche, daher für das Bundesgericht verbindliche Feststellung. Das Obergericht führt dazu aus, unter die «Veranstaltungen» im Sinne von Art. 92 ZGB seien zwar im allgemeinen Auslagen vor der Verlobung nicht zu rechnen; es könne sich aber im Einzelfalle unter Umständen rechtfertigen, so hier, da als bewiesen zu gelten habe, dass diese Aufwendung im Hinblick auf die künftige Heirat gemacht worden sei. Der Richter habe lediglich zu prüfen, ob es sich wirklich um «in guten Treuen» getroffene Veranstaltungen handle, d.h. um solche, die nach den Verhältnissen der Parteien nicht offensichtlich unangemessen waren, was mit dem Bezirksgericht verneint wird.

Diese Auslegung, wonach Veranstaltungen, die schon vor der Verlobung in blosser Erwartung derselben getroffen worden sind, keinen Ersatzanspruch begründen, es sei denn, die Verlobung sei bereits von beiden Teilen beabsichtigt gewesen (EOOER SJZ 20, 212), verträgt sich mit Wortlaut und Sinn des Art. 92 ZGB. Dieser spricht nämlich von der Ersatzleistung nicht für Veranstaltungen, die infolge der Verlobung, sondern die «mit Hinsicht auf die Eheschliessung)l getroffen worden sind. Es ist in der Tat möglich, dass im Verlaufe der sich allmählich enger und bestimmter gestaltenden Beziehungen zwischen zwei Nupturienten schon vor dem Austausch eines Eheversprechens, der eigentlichen Verlobung, auf beiden Seiten die Zuneigung sich zur bestimmten Heiratsabsicht verdichtet hat und schon in diesem Stadium «Veranstaltungen» im Hinblick auf die beiderseits gewollte, bloss noch nicht gegenseitig versprochene Heirat getroffen werden. Kommt es dann zur eigentlichen Verlobung und nachher zum Bruch, so können solche Veranstaltungen u.U. unter Art. 92 ZGB subsumiert — DTF 79 II 1, pag. 3 — werden. Freilich ist in dieser Hinsicht Zurückhaltung am Platze; es kommt. auf die Verhältnisse des Einzelfalls an. Nachdem aber im vorliegenden die Vorinstanzen verbindlich festgestellt haben, dass dem Beklagten der Unterhalt auch schon vor der offiziellen Verlobung «nur im Hinblick auf die künftige Eheschliessung gewährt worden» ist was übrigens bei zwei alleinstehenden, auf ihre Arbeit angewiesenen Frauen einem ledigen Mann gegenüber ohne weiteres einleuchtet — und dieses Verhältnis während 10 Monaten vor und 8 Monaten nach der offiziellen Verlobung bestand, ohne dass durch letztere eine Aenderung eingetreten wäre, ist der Auffassung der Vorinstanzen beizupflichten.

Dass im übrigen Auslagen für den Unterhalt zu den «Veranstaltungen» im Sinne des Art. 92 gehören, ebenso wie Verdienstausfall zufolge der im Hinblick auf die Heirat erfolgten Berufsaufgabe, und zwar nicht nur bis zum Verlöbnisbruch, sondern bis zur Wiederherstellung der früheren Erwerbsverhältnisse (vergl. EOOER, zu Art. 92 N. 8), kann nicht zweifelhaft sein. Dass die Veranstaltungen im vorliegenden Falle nicht «in guten Treuen» getroffen worden seien, weil die Klägerin nicht gutgläubig gewesen sei, sondern den Beklagten habe «einziehen» wollen, ist eine prozessual unzulässige Tatsachenbehauptung und findet übrigens in der — massgebenden — Darstellung der Klageschrift keine Begründung. Die Aktivlegitimation der Klägerin zur Geltendmachung auch des von ihrer Mutter für den Unterhalt des künftigen Schwiegersohnes Aufgewendeten ist von diesem nicht bestritten worden, ebensowenig wird in der Berufung die Angemessenheit der der Berechnung zugrunde gelegten, von den Vorinstanzen gebilligten Ansätze beanstandet.