5A_553/2026

1.

1.1. Gegen Entscheide des Konkursgerichts ist die Beschwerde in Zivilsachen unabhängig eines Streitwertes gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG). Der Schuldner, dessen Gesuch um Eröffnung des Konkurses von der Vorinstanz abgewiesen worden ist, hat ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung und Änderung des angefochtenen Entscheides. Er ist daher zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG).

1.2. Die Abweisung des Konkursbegehrens stellt einen Endentscheid dar (Art. 90 BGG) und fällt nicht unter Art. 98 BGG (BGE 133 III 687 E. 1.2). Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdeführer sämtliche Beschwerdegründe vorbringen kann und das Bundesgericht nicht auf die Prüfung verfassungsmässiger Rechte beschränkt ist (Art. 95 ff. BGG).

2.

2.1. Der Schuldner kann die Konkurseröffnung selber beantragen, indem er sich beim Gericht zahlungsunfähig erklärt. Der Richter eröffnet den Konkurs, wenn keine Aussicht auf eine Schuldenbereinigung nach Art. 333 ff. SchKG besteht (Art. 191 Abs. 1 und 2 SchKG).

2.2. Die Vorinstanz hat die Abweisung des Konkursbegehrens bestätigt und zur Begründung ausgeführt, Art. 191 SchKG begründe ein Insolvenzverfahren mit dem primären Ziel, den Erlös aus den schuldnerischen Vermögenswerten in gerechter Weise auf alle Gläubiger zu verteilen. Zwar liege auf der Hand, dass der Schuldner mit einer Insolvenzerklärung für gewöhnlich auch eigene Ziele verfolge und könne darin selbstredend kein Rechtsmissbrauch liegen. Die Herbeiführung der dem Schuldner günstigen Rechtsfolgen dürfe jedoch nicht das ausschliessliche Ziel sein. Aus diesem Grund setze die Rechtsprechung für die Eröffnung und Durchführung eines Konkurses voraus, dass noch Aktiven (Vermögen) zu verteilen seien. Fehle es im Zeitpunkt der Insolvenzerklärung an Aktiven und sei sich der Schuldner dessen bewusst, erweise sich das Konkursverfahren als Leerlauf und könne sein Ziel nicht erreichen. Die Insolvenzerklärung nütze diesfalls lediglich dem Schuldner und sei als rechtsmissbräuchlich anzusehen. Daraus resultiere zwar eine Ungleichbehandlung zwischen Schuldnern mit einem gewissen Vermögen und solchen ohne Vermögen. Das Bundesgericht habe jedoch festgehalten, dass das SchKG kein Institut kenne, welches jedem Schuldner ermögliche, ein Schutzverfahren einzuleiten. Ein Abweichen von der ständigen Praxis habe das Bundesgericht in seinen jüngsten Entscheiden abgelehnt. Vorliegend habe der Beschwerdeführer die erstinstanzlichen Erwägungen, wonach er in Übereinstimmung mit den von ihm eingereichten Unterlagen ausgeführt habe, über kein erwähnenswertes Vermögen zu verfügen, nicht bestritten. Im Gegenteil habe er in seiner Beschwerde sogar selbst darauf hingewiesen, über keine verwertbaren Aktiven zu verfügen. Somit müsste, so das Obergericht weiter, das Konkursverfahren nach Eröffnung gleich wieder eingestellt werden. Es würde sich als Leerlauf erweisen. Die Erstinstanz habe daher zutreffend festgehalten, dass das Konkursbegehren des Beschwerdeführers mangels vorhandener Aktiven rechtsmissbräuchlich sei und ihm nicht stattgegeben werden könne. Die zahlreichen Ausführungen des Beschwerdeführers, denen im Kern zu entnehmen sei, dass der Privatkonkurs dem Schuldner dienen solle und eben gerade nicht von der Konkursmasse abhängig sei, würden angesichts der erwähnten Rechtsprechung fehlgehen. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich kritisiere, dass die Voraussetzung vorhandener Aktiven den Anwendungsbereich von Art. 191 SchKG in unzulässiger Weise einschränkte, sei er darauf hinzuweisen, dass es mit Blick auf die jüngst mehrfach bestätigte bundesgerichtliche Rechtsprechung Sache des Gesetzgebers sei, dies zu ändern. Solche Argumente seien im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht zu hören.

3. Zu Unrecht erblickt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs darin, dass sich die Vorinstanz mit gewissen Darlegungen (das Haushaltseinkommen werde sich erhöhen; seine Ehefrau werde neu zu 100 % erwerbstätig sein; mehrere Kinder würden fortan ihr eigenes Einkommen erzielen etc.) nicht auseinandergesetzt habe. Die Vorinstanz hat diese Vorbringen zur Kenntnis genommen und mit ihrem Hinweis auf die ständige bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den Voraussetzungen von Art. 191 SchKG ausdrücklich begründet, weshalb sie diese als nicht entscheiderheblich erachtet hat. Soweit der Beschwerdeführer geltend machen möchte, dass die Vorinstanz die Rechtserheblichkeit seiner Vorbringen zu Unrecht verneint habe, geht es nicht um eine Frage des rechtlichen Gehörs, sondern um eine solche der Anwendung des materiellen Rechts (dazu E. 4 hiernach).

4.

4.1. In der Sache macht der Beschwerdeführer unter Hinweis auf eine Lehrmeinung (BRUNNER/BOLLER/FRITSCHI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, 3. Aufl. 2021, N. 16b und c zu Art. 191 SchKG) geltend, dass sich die Vorinstanz nicht auf die Prüfung des Vorliegens genügender Aktiven hätte beschränken dürfen. Die Ziele des Privatkonkurses könnten nicht erreicht werden, wenn das Vorhandensein von Aktiven verlangt werde. Die Abgrenzung zwischen einem zulässigen und einem rechtsmissbräuchlichen Privatkonkurs könne einzig gestützt auf eine Prognose über das künftige Haushaltsbudget gezogen werden. Zeichne sich ab, dass dank dem wiedererlangten Budgetgleichgewicht die Gläubiger wieder auf ihre Rechnung kämen, so würden mit der Insolvenzerklärung schützenswerte Ziele verfolgt.

4.2. Mit dieser Kritik vermag der Beschwerdeführer nicht durchzudringen. Neben der Frage, ob Aussicht auf eine Schuldenbereinigung im Sinne der Art. 333 ff. SchKG besteht, hat das Gericht zu prüfen, ob sich der Antrag auf Konkurseröffnung im Sinne von Art. 191 SchKG nicht als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 150 III 262 E. 4.3; 145 III 26 E. 2.1). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers besteht kein Anlass, auf die - von der Vorinstanz zutreffend wiedergegebene - gefestigte Praxis zurückzukommen, wonach sich ein Schuldner namentlich dann rechtsmissbräuchlich verhält, wenn er einen Konkurs im Wissen darum anstrebt, dass die Konkursmasse keine Aktiven aufweisen würde (BGE 133 III 614 E. 6.1.2; Urteile 5A_96/2026 vom 16. April 2026 E. 5.1.2; 5A_170/2024 vom 18. Juni 2024 E. 3.1; 5A_161/2023 vom 18. August 2023 E. 2.3.3; 5A_125/2023 vom 1. März 2023 E. 5; 5A_433/2019 vom 26. September 2019 E. 4.2; 5A_819/2018 vom 4. März 2019 E. 2.4.2; 5A_78/2016 vom 14. März 2016 E. 3.1; 5A_915/2014 vom 14. Januar 2015 E. 5.1; 5A_676/2008 vom 15. Januar 2009 E. 2.1). Im Übrigen stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass am Ende eines Konkursverfahrens wohl nichts zu verteilen wäre. Ein Konkurs würde den aktuellen Gläubigern des Beschwerdeführers mithin gar nichts bieten. Folglich hat die Vorinstanz das Konkursbegehren des Beschwerdeführers zu Recht als rechtsmissbräuchlich eingestuft.

5. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).