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7B_1289/2026BGEx
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B_1289/2026

Urteil vom 20. Oktober 2026
II. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterin Koch, Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiber Schurtenberger.
Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Petar Mihajlovic,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altstätten,
Bafflesstrasse 18, 9450 Altstätten SG.
Gegenstand
Untersuchungshaft,
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 24. September 2026 (AK.2026.502-AK).

Sachverhalt:

Fatti

A. Die Staatsanwaltschaft, Untersuchungsamt Altstätten, führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ unter anderem wegen Raubs, mehrfachen Diebstahls, mehrfachen Hausfriedensbruchs, mehrfacher Sachbeschädigung, Fahrens in fahrunfähigem Zustand, Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch, Fahrens ohne Berechtigung und Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.121). Im Zusammenhang mit dem vorliegenden Haftverfahren wird ihm insbesondere vorgeworfen, den Personenwagen seiner Freundin ohne ihr Wissen entwendet und unter Substanzeinfluss sowie trotz entzogenen Führerausweises gelenkt zu haben. Er wurde am 20. Juni 2026 verhaftet, nachdem er bei einem Einbruchdiebstahl von der Polizei angehalten worden war, und befindet sich seither in Haft.

B. Mit Entscheid vom 18. August 2026 verlängerte das regionale Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft aufgrund von Flucht- sowie einfacher und qualifizierter Wiederholungsgefahr bis am 19. November 2026.

Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 24. September 2026 ab.

C. Mit Eingabe vom 30. September 2026 erhob A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt seine unverzügliche Entlassung aus der Haft, eventualiter unter Anordnung geeigneter, erforderlichenfalls kombinierter Ersatzmassnahmen gemäss Art. 237 StPO. Subeventualiter sei die Sache zur unverzüglichen Neubeurteilung der besonderen Haftgründe bzw. zur weiteren konkreten Prüfung von Ersatzmassnahmen an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren.

Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, die Staatsanwaltschaft mit Stellungnahme vom 7. Oktober 2026 die Abweisung der Beschwerde beantragt.

Erwägungen:

1. Der angefochtene kantonal letztinstanzliche Entscheid betrifft die Beurteilung eines Gesuchs um Verlängerung der Untersuchungshaft (Art. 227 StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich, soweit aus den Verfahrensakten des Bundesgerichts hervorgeht, noch in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2. Nach Art. 221 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Abs. 1 lit. a; sog. Fluchtgefahr), oder ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer unmittelbar erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Abs. 1 lit. c; sog. Wiederholungsgefahr). Weiter sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft ausnahmsweise zulässig, wenn die beschuldigte Person dringend verdächtig ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben und die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben (Abs. 1bis; sog. qualifizierte Wiederholungsgefahr). An Stelle der Haft sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff. StPO).

Die Vorinstanz bejaht das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts, was vom Beschwerdeführer nicht kritisiert wird. Weiter erachtet sie sowohl den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr als auch jenen der (einfachen) Wiederholungsgefahr für gegeben, nicht aber den vom Zwangsmassnahmengericht ebenfalls bejahten besonderen Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr (Art. 221 Abs. 1bis StPO).

3. Der Beschwerdeführer rügt zunächst, die Vorinstanz verletze Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sie vom Vorliegen von Fluchtgefahr ausgehe.

3.1. Fluchtgefahr als besonderer Haftgrund im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte. Sie darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Es braucht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen würde. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Ob Fluchtgefahr besteht, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind insbesondere der Charakter der beschuldigten Person, ihre moralische Integrität, ihre finanziellen Mittel, ihre Verbindungen zur Schweiz, ihre Beziehungen zum Ausland und die Höhe der ihr drohenden Strafe. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden, genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (zum Ganzen: BGE 145 IV 503 E. 2.2; 143 IV 160 E. 4.3; Urteil 7B_707/2026 vom 2. Juli 2026 E. 4.1).

3.2. Die Vorinstanz hält fest, es fehle an "rechtsgenüglichen konkreten Anhaltspunkten für eine Flucht ins Ausland". Doch könne mangels stabilen Wohnsitzes und beruflicher Integration sowie angesichts der Suchtproblematik "nicht vollkommen ausgeschlossen werden", dass der Beschwerdeführer im Inland untertauche. Inwiefern dies für die Anordnung von Untersuchungshaft gestützt auf Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO ausreicht, erscheint fraglich (siehe etwa Urteile 7B_830/2026 vom 21. Juli 2026 E. 6; 7B_707/2026 vom 2. Juli 2026 E. 4), braucht aber angesichts der nachfolgenden Erwägungen auch im Verfahren vor Bundesgericht nicht abschliessend geprüft zu werden.

4. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, die Vorinstanz verletze Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO, wenn sie vom Vorliegen von Wiederholungsgefahr ausgehe.

4.1. Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO sind drei Elemente für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr konstitutiv: Erstens muss das Vortatenerfordernis erfüllt sein. Zweitens muss es sich bei den drohenden Straftaten um Verbrechen oder schwere Vergehen handeln und muss die Tatwiederholung ernsthaft zu befürchten sein, was anhand einer Rückfallprognose zu beurteilen ist. Hierdurch muss drittens die Sicherheit anderer unmittelbar erheblich gefährdet sein. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben (BGE 150 IV 149 E. 3.1 mit Hinweisen; siehe auch Urteil 7B_57/2026 vom 9. Februar 2026 E. 2.2).

4.2. Die Vorinstanz hält diesbezüglich zusammengefasst fest, angesichts der Strafbefehle vom 7. Januar 2021 (u.a. Verurteilung wegen Fahrens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand) und 4. Januar 2024 (u.a. Verurteilung wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Verweigerung, Entzugs oder Aberkennung des Ausweises sowie mehrfachen Fahrens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand) sei das Vortatenerfordernis erfüllt.

Weiter hält sie fest, dem Beschwerdeführer sei der Führerausweis am 5. November 2020 entzogen worden. Der Grund hierfür gehe aus den Akten nicht hervor, dürfte aber im Zusammenhang mit seinem langjährigen Betäubungsmittelkonsum und damit der fehlenden Fahreignung stehen. Dennoch habe er in fahrunfähigem Zustand am 20. Juni 2026 den Personenwagen seiner Freundin gelenkt. Zudem habe er diesen nachgewiesenermassen auch weitere Male gefahren. Zwar sei ein fahrunfähiger Zustand aufgrund Substanzkonsums bei diesen Fahrten nicht erstellt, doch habe er die Geschwindigkeit innerorts jeweils deutlich überschritten. Mangels Fahreignung sei er nicht in der Lage, auf die anderen Verkehrsteilnehmer Rücksicht zu nehmen und ein Motorfahrzeug vorschriftsgemäss, insbesondere sicher, zu führen. Zudem bekunde er offensichtlich Mühe, sich an das mit der fehlenden Fahrberechtigung einhergehende Verbot des Führens eines Motorfahrzeugs wie auch an die vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten, insbesondere innerorts, zu halten. Diesbezüglich betont die Vorinstanz sodann den Umstand, dass er anlässlich einer Verkehrskontrolle vom 22. Oktober 2023 zwar angehalten habe, sich dieser aber hiernach durch Flucht mit dem Fahrzeug - trotz sofortiger Nachfahrt der Polizei mit eingeschaltetem Blaulicht und Wechselklanghorn - entzogen habe. Er habe erst später zu Fuss angehalten werden können, wobei die bei ihm festgestellte Konzentration an Kokain und Amphetamin sich massiv oberhalb des gesetzlichen Grenzwerts befunden habe.

Aufgrund der anhaltenden, jahrelang fehlenden Fahrberechtigung wegen fehlender Fahreignung, der einschlägigen Vorstrafen, des wiederholten Lenkens eines Personenwagens mit nicht unmassgeblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts, der früheren Flucht anlässlich einer Kontrolle in fahrunfähigem Zustand und des anhaltenden Substanzkonsums gehe vom Beschwerdeführer eine massive Gefährdung für den Strassenverkehr bzw. andere Verkehrsteilnehmer aus. Weder die Vorstrafen noch die Probezeiten bzw. Administrativmassnahmen (Entzug des Führerausweises) oder hängige Strafverfahren würden ihn beeindrucken bzw. von einer erneuten Straffälligkeit abhalten. Es sei einzig auf glückliche Umstände zurückzuführen, dass sich bislang kein Verkehrsunfall mit schweren Folgen für die übrigen Verkehrsteilnehmer ereignet habe. Im Falle einer Haftentlassung sei deshalb ernsthaft zu befürchten, dass sich der Beschwerdeführer trotz fehlender Berechtigung erneut ans Steuer setzen, dabei gegebenenfalls fahrunfähig sein und zusätzlich durch Geschwindigkeitsüberschreitungen andere Verkehrsteilnehmer schwer gefährden könnte. Dieser Gefahr könne derzeit einzig durch Haft begegnet werden, zumal er in Kenntnis der fehlenden Fahrberechtigung und trotz langjährigen Substanzkonsums wiederholt und in unbelehrbarer Weise ein Fahrzeug gelenkt habe.

4.3. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vortatenerfordernis nicht, meint aber, "die Schwere der konkret zu befürchtenden Delikte, die unmittelbare erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer sowie die Ernsthaftigkeit der Rückfallbefürchtung" blieben "[g]esondert zu prüfen". Dabei verkennt er indessen, dass das Bundesgericht als oberste Recht sprechende Behörde (Art. 1 Abs. 1 BGG) keine strafrechtliche Berufungsinstanz ist, die eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt oder die vorinstanzliche Beweiswürdigung mit freier Kognition überprüft (BGE 148 IV 409 E. 2.2; 145 IV 154 E. 1.1). Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift nicht unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid konkrete Verletzungen von Bundesrecht aufzeigt, sondern sinngemäss eine freie Überprüfung der vorinstanzlichen Annahme von Wiederholungsgefahr fordert, ist darauf mit Blick auf Art. 42 Abs. 2 BGG nicht einzugehen.

Unbegründet ist die Rüge des Beschwerdeführers, aus dem angefochtenen Entscheid gehe nicht hinreichend hervor, welche konkreten Umstände für die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Fahrt (in fahrunfähigem Zustand) sprächen und inwieweit dies zu einer konkreten Gefährdung führen könne. Die Vorinstanz setzt sich eingehend mit dem früheren Verhalten des Beschwerdeführers, namentlich seinem Betäubungsmittelkonsum, auseinander und gelangt gestützt darauf willkürfrei zu einer negativen Rückfallprognose. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass das Lenken eines (hier gar zum Gebrauch entwendeten) Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer erheblich gefährdet (vgl. Urteile 1B_403/2022 vom 23. August 2022 E. 4.3; 1B_191/2015 vom 18. Juni 2015 E. 2.3.2). Jedenfalls für die Annahme von (einfacher) Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist daher nicht erforderlich, dass bei den drohenden Fahrten unter Drogeneinfluss zusätzlich mit besonders massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen oder (vorsätzlichen) waghalsigen Manövern zu rechnen ist (vgl. demgegenüber Urteil 7B_250/2026 vom 31. März 2026, zur qualifizierten Wiederholungsgefahr).

4.4. Zusammengefasst verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO bejaht. Damit braucht nicht geprüft zu werden, ob angesichts des untersuchten Raubs auch qualifizierte Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1bis StPO vorliegt, wie dies die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung geltend macht.

5. Der Beschwerdeführer beruft sich in seiner Beschwerdeschrift schliesslich auf Art. 237 Abs. 1 StPO.

5.1. Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Aufrechterhaltung abgesehen werden und an ihrer Stelle müssen solche Ersatzmassnahmen verfügt werden (vgl. E. 2 hiervor; vgl. BGE 145 IV 503 E. 3.1; 142 IV 367 E. 2.1; 140 IV 74 E. 2.2). Art. 237 Abs. 2 StPO enthält eine nicht abschliessende Aufzählung von möglichen Ersatzmassnahmen, wobei insbesondere die Auflage, sich einer ärztlichen Behandlung oder Kontrolle zu unterziehen (lit. f), genannt wird (Urteil 7B_427/2026 vom 5. Mai 2026 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).

5.2. Die Vorinstanz hält dazu fest, der Beschwerdeführer habe trotz langjährigem Entzug des Führerausweises wiederholt ein Fahrzeug gelenkt. Damit sei nicht zu erwarten, dass er sich an eine Auflage, wie z.B. ein Fahrverbot, halten würde. Die vom Beschwerdeführer beantragte Suchttherapie erscheine sodann zwar durchaus sinnvoll. Der Erfolg einer Therapie stelle sich hingegen nicht unmittelbar bei deren Aufnahme ein, sondern dürfte - wenn überhaupt - erst nach einer gewissen Zeit zu einer gewünschten und nachhaltigen Verhaltensänderung führen. In der Zwischenzeit bestehe keine Gewähr, dass der Beschwerdeführer nicht erneut zu Betäubungsmitteln greifen und unter deren Einfluss ein Fahrzeug lenken würde. Damit würden zurzeit keine tauglichen Ersatzmassnahmen zur Eindämmung der Wiederholungsgefahr vorliegen.

5.3. Auch diesbezüglich vermag der Beschwerdeführer keine Verletzung von Bundesrecht darzulegen. Zwar beanstandet er, die Vorinstanz habe "kein Massnahmenpaket" geprüft. Wie ein solches Massnahmenpaket konkret aussehen und inwiefern es weitere Fahrten unter Drogeneinfluss mit hinreichender Sicherheit verhindern soll, legt er indessen nicht dar. Vielmehr räumt er ein, dass solche Massnahmen keine "physische Verhinderung jeder Fahrt" gewährleisten könnten. Zwar ist ihm zuzustimmen, dass Ersatzmassnahmen (wie eine ambulante Suchtbehandlung und unangekündigte ärztliche Kontrollen) "auch Anreize zur Abstinenz schaffen" können. Inwiefern damit - auch kurzfristig - verhindert werden soll, dass der Beschwerdeführer (erneut) Betäubungsmittel konsumiert sowie unter deren Einfluss wiederum ein Fahrzeug führt und dadurch die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, vermag er indessen nicht aufzuzeigen. Der alleinige Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss eigener Aussage seit seiner Inhaftierung vom 20. Juni 2026 keine Betäubungsmittel konsumieren konnte, bietet - jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt - keine hinreichende Gewähr für eine über den Zeitpunkt der Haftentlassung anhaltende Abstinenz.

6. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist dagegen gutzuheissen, weil die Voraussetzungen von Art. 64 BGG erfüllt sind. Entsprechend sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung auszurichten (vgl. Art. 64 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer wird darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später aufgrund einer Verbesserung seiner finanziellen Situation dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Petar Mihajlovic wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'000.-- entschädigt.

3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Altstätten, der Anklagekammer des Kantons St. Gallen und dem Kreisgericht Rheintal, Regionales Zwangsmassnahmengericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Oktober 2026

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Schurtenberger

Fonte del testo della sentenza: bger.ch · Tribunale federale svizzero · 7B_1289/2026
Termini attivi:
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