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8C_238/2026BGEx
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C_238/2026

Urteil vom 26. Oktober 2026
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Thurnherr Keller,
Gerichtsschreiberin Polla.
Verfahrensbeteiligte
Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________, vertreten durch B.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Transportkosten),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 11. Februar 2026 (VV.2025.215/E).

Sachverhalt:

Fatti

A. Die 1971 geborene A.________ lebt in einer begleiteten Wohnform der Institution C.________ und besucht seit vielen Jahren regelmässig die Tagesstruktur im D.________. Sie bezieht Ergänzungsleistungen (EL) zu einer Rente der Invalidenversicherung. Die EL-Durchführungsstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: EL-Durchführungsstelle) verfügte am 29. April 2025 u.a., dass die bis anhin übernommenen Kosten für Fahrten zum D.________ ab Juni 2024 nicht mehr vergütet würden, woran sie mit Einspracheentscheid vom 30. September 2025 festhielt.

B. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hiess die dagegen gerichtete Beschwerde in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid vom 30. September 2025 aufhob und die Sache an die EL-Durchführungsstelle zurückwies, damit diese die Kosten für den Transport von A.________ zur Tagesstruktur D.________ ab 1. Juni 2024 ermittle und im Rahmen einer neuen Verfügung vergüte (Entscheid vom 22. Februar 2026).

C. Die EL-Durchführungsstelle erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids vom 22. Februar 2026 sei der Einspracheentscheid vom 30. September 2025 zu bestätigen. Ferner sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

D. Mit Verfügung vom 9. Juli 2026 gewährte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.

A.________ und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts, nachdem es in der Sache um die Übernahme von Transportkosten im Rahmen von EL geht. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten steht daher offen (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG).

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2 mit Hinweis). Soweit die Vorinstanz kantonales Recht anzuwenden hatte, kann, abgesehen von den hier nicht massgebenden Art. 95 lit. c-e BGG, nur geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Normen des Bundesrechts oder des Völkerrechts (Art. 95 lit. a und b BGG). Im Übrigen kann die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts lediglich im Lichte der verfassungsmässigen Rechte und Grundsätze, namentlich des Willkürverbots (Art. 9 BV), geprüft werden (BGE 147 IV 433 E. 2.1; zur Willkür in der Rechtsanwendung namentlich BGE 148 I 271 E. 2.1). Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten wie auch von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist; es gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6; 137 II 305 E. 3.3).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder ergänzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht; diese Rüge setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 148 V 209 E. 2.2; 147 I 73 E. 2 mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Beschwerdeführerin zur Übernahme der Transport-kosten für die Beschwerdegegnerin zur Tagesstruktur D.________ ab 1. Juni 2024 verpflichtete.

2.2. Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung die ausgewiesenen, im laufenden Jahr entstandenen Kosten für Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle (Art. 14 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 [ELG; SR 831.30]). Nach Art. 14 Abs. 2 ELG bezeichnen die Kantone die Kosten, die nach Absatz 1 vergütet werden können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben beschränken.

Von dieser Kompetenz hat der Kanton St. Gallen in Art. 4bis Abs. 1 des St. Galler Ergänzungsleistungsgesetzes vom 22. September 1991 (ELG/SG; sGS 351.5) Gebrauch gemacht. Danach beschränkt sich der Anspruch auf Vergütung der ausgewiesenen Krankheits- und Behinderungskosten nach Art. 14 Abs. 1 lit. a-g ELG auf die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderlichen Ausgaben, soweit diese nicht Versicherer oder Dritte decken. Die Regierung regelt die Einzelheiten durch Verordnung (Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG).

Gemäss Art. 14 Abs. 1 der Verordnung vom 11. Dezember 2007 über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (VKB/SG; sGS 351.53) werden ausgewiesene Transportkosten vergütet, soweit sie in der Schweiz durch einen Notfalltransport oder durch eine notwendige Verlegung entstanden sind. Vergütet werden auch ausgewiesene Kosten für Transporte zum nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort. Vergütet werden die Kosten, die den Preisen der öffentlichen Transportmittel (2. Klasse) für Fahrten auf dem direkten Weg entsprechen. Ist die versicherte Person wegen ihrer Behinderung auf die Benützung eines andern Transportmittels angewiesen, werden diese Kosten vergütet. Für private Personenwagen werden höchstens 70 Rappen je Kilometer erstattet (Art. 14 Abs. 2 VKB/SG). Tagesstrukturen nach Art. 13 VKB/SG sind den medizinischen Behandlungsorten im Sinne von Abs. 2 dieser Bestimmung gleichgestellt (Art. 14 Abs. 3 VKB/SG). Kosten für Hilfe und Betreuung in anerkannten Tagesstrukturen nach Art. 13 Abs. 1 VKB/SG werden nicht vergütet bei Heimaufenthalt mit Berechnung der EL nach Art. 10 Abs. 2 ELG (Art. 13 Abs. 2 VGB/SG).

3. Die Vorinstanz erwog, es sei unbestritten, dass die Kosten für die Tagesstruktur D.________ nicht durch die EL übernommen würden (Art. 13 Abs. 2 VKB/SG; E. 2.2 vorne). Der Standpunkt der Beschwerdeführerin leuchte aber nicht ein, wonach nur dann eine anerkannte Tagesstruktur nach Art. 13 VKB/SG vorliege, wenn die Kosten der Tagesstruktur selbst ebenfalls durch die EL vergütet würden. Dies entspreche weder der gesetzlichen Regelung noch der Rechtsprechung. Vorausgesetzt für die Übernahme der Transportkosten sei einzig, dass die damit zusammenhängenden Behandlungskosten vergütungsfähig seien. Eine effektive Vergütung durch die EL sei nicht verlangt. Die Kosten für die Tagesstruktur der Beschwerdegegnerin seien grundsätzlich vergütungsfähig, auch wenn sie tatsächlich im Rahmen der Leistungsabgeltung nach der Interkantonalen Vereinbarung vom 20. September 2002 für soziale Einrichtungen (IVSE; sGS 281.31) abgerechnet würden. Die Beschwerdegegnerin habe demnach Anspruch auf Vergütung der Transportkosten zur Tagesstruktur D.________.

4. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, gemäss Urteil P 32/02 vom 15. November 2002 E. 5.1 seien praxisgemäss Transportkosten zu berücksichtigen, wenn und soweit sie die unvermeidliche Folge einer notwendigerweise auswärts vorzunehmenden Behandlung darstellten, die ihrerseits zu abziehbaren Krankenpflegekosten führe. Folglich seien Transportkosten nur dann zu tragen, wenn die Kosten der "Ziel"-Einrichtung auch im Rahmen der EL übernommen würden, was vorliegend nicht der Fall sei. Art. 13 Abs. 2 VKB/SG beschränke die Leistungen für Pflege und Betreuung in einer Tagesstruktur auf Personen, die nicht in einem Heim lebten, da durch die Heimtaxe sämtliche Aufenthaltskosten einschliesslich einer Tages- und Nachtstruktur abgedeckt seien. Die Wohnstätte C.________ biete ebenfalls eine durch die Heimtaxe abgedeckte Tagesstruktur an, welche die Beschwerdegegnerin in Anspruch nehmen könnte. Daraus ergebe sich, dass objektiv keine Notwendigkeit einer zusätzliche Kosten verursachenden heimexternen Beschäftigung bestehe. Die Ablehnung der Kostenübernahme sei daher auch im Hinblick auf Art. 4 bis Abs. 1 ELG/SG gerechtfertigt. Der gegenteilige Schluss der Vorinstanz sei bundesrechtswidrig.

5.

5.1. Bis Ende 2007 richtete sich die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten über die Ergänzungsleistungen (EL) ausschliesslich nach Bundesrecht, was in der Verordnung vom 29. Dezember 1997 über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV; AS 1998 239) geregelt war. Die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung haben durch das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über die Schaffung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) eine umfassende Neuregelung erfahren. Gemäss den seither geltenden Bestimmungen werden die vergütbaren Krankheits- und Behinderungskosten im Rahmen bundesrechtlicher Vorgaben (Art. 14 Abs. 1 und 3 ELG; vgl. E. 2.2 vorne) durch die Kantone bezeichnet (BGE 142 V 299 E. 5.2.3; Urteile 8C_594/2007 vom 10. März 2008 E. 2; 8C_147/2007 vom 27. Februar 2008 E. 2.1). Art. 14 ELG hat durch die Änderung die Bedeutung eines Rahmengesetzes bekommen (BGE 142 V 457 E. 3.3.1; Urteil 9C_125/2019 vom 11. Juni 2019 E. 4.1; MICHEL VALTERIO, Commentaire de la loi fédérale sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI, 2015, N. 1 zu 14 ELG). Aus diesem Grund beschränkt sich der Bundesgesetzgeber bei der Regelung der Krankheitskosten auf die Bezeichnung der zu vergütenden Kosten, auf die Festlegung der Höchstbeträge, welche die Kantone nicht unterschreiten dürfen, und auf wenige Verfahrensbestimmungen (ERWIN CARIGIET/UWE KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl., 2021 Rz. 723, S. 281). Anlässlich der Aufgabenneuverteilung sollte eine Verschlechterung der Stellung versicherter Personen vermieden werden, indessen wurde den Kantonen auch keine umfangreichere Leistungspflicht als die bisherige auferlegt (BGE 150 V 340 E. 3.3; 150 V 105 E. 4.3; 147 V 312 E. 6.2; 138 I 225 E. 3.3.2; SVR 2025 EL Nr. 2 S. 6, 8C_637/2023 E. 2.3; Urteil 9C_152/2010 vom 24. August 2011 E. 4.1; Botschaft vom 7. September 2005 zur NFA-Ausführungsgesetzgebung, BBl 2005 6224 Ziff. 2.9.8.2.2).

5.2. 5.2.1. Unbestritten ist, dass eine Vergütung der Tagesstruktur D.________ durch die EL mit Blick auf die Regelung gemäss Art. 13 Abs. 2 VKB nicht möglich wäre, da dieser eine Vergütung von Kosten bei Heimaufenthalt mit Berechnung der EL nach Art. 10 Abs. 2 ELG explizit ausschliesst. Ebenso unbestritten ist hinsichtlich der Übernahme von Transportkosten, dass neben Spitälern, Arzt- und Therapiepraxen auch anerkannte Tagesstrukturen als medizinischer Behandlungsort im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG gelten (CARIGIET/KOCH, a.a.O., Rz. 792, S. 309).

5.2.2. Zur Übernahme der Transportkosten zu einer anerkannten Tagesstruktur im Rahmen der EL hat das Bundesgericht in SVR 2014 EL Nr. 6 S. 14, 9C_470/2013 E. 3.1 in Bestätigung früherer Urteile (BGE 123 V 81; Urteil P 32/02 vom 15. November 2002 E. 5.1) entschieden, dass die Kosten für Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG nur vergütet werden, wenn die Kosten im Zusammenhang mit einer ärztlichen Behandlung stehen (vgl. SVR 2015 EL Nr. 12 S. 35, 9C_352/2015 E. 1). Es muss sich somit effektiv um Krankheitskosten handeln, was sich aus dem in Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG verwendeten Begriff der Behandlungsstelle ergibt (RALPH JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1942 N. 262).

Zu Art. 17 Abs. 1 lit. b aELKV (frühere Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen; SR 831.301.1; in der bis 31. Dezember 1997 geltenden Fassung) erwog das Eidgenössische Versicherungsgericht, praxisgemäss seien Transportkosten zu berücksichtigen, wenn und soweit sie die unvermeidliche Folge einer notwendigerweise auswärts vorzunehmenden Behandlung darstellten, die ihrerseits zu abziehbaren Krankenpflegekosten führe (Urteil P 32/02 vom 15. November 2002 E. 5.1). Mithin geht es um vergütungsfähige Krankheits- und Behinderungskosten. Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergibt sich indessen nicht, dass diese vergütungsfähigen Kosten ebenfalls durch die EL übernommen werden müssen und nicht durch andere Kostenträger vergütet werden dürfen, wie etwa durch die Kranken-, Unfall- oder Invalidenversicherung, um einen Anspruch auf Finanzierung der damit zusammenhängenden Transportkosten durch die EL zu erhalten. Im erwähnten Urteil P 32/02 hielt das Bundesgericht in E. 5.2 fest, die Praxis zu Art. 17 Abs. 1 lit. b aELKV bleibe auch nach Inkrafttreten der 3. EL-Revision analog anwendbar, da mit dieser Revision hinsichtlich der vergütungsfähigen Transportkosten nach Art. 3d Abs. 1 lit. d aELG (in Kraft vom 1. Januar 1998 bis 31. Dezember 2007) im Vergleich zum bisherigen Recht keine Erweiterung des Angebotes angestrebt, sondern die Kostenbeteiligung im bisherigen Umfang lediglich zur Klarstellung ins Gesetz aufgenommen worden sei. Im Zusammenhang mit Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 Abs. 1 ELG) erkannte das Bundesgericht mit Urteil P 16/03 vom 30. November 2004 in E. 5 ferner, nach Art. 3 aELKV bestehe ein Anspruch auf Vergütung von Kosten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach Art. 3d aELG und soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen anderer Versicherungen, insbesondere der Kranken- oder Unfallversicherung, vergütet würden. Art. 14 Abs. 1 ELG sieht keine andere Regelung vor (vgl. BGE 147 V 312 E. 6.1). Diese Rechtsprechung hat daher bis heute Bestand (siehe E. 5.1 vorne).

5.2.3. Was die kantonalrechtliche Ebene betrifft, sind hier, wie bereits dargelegt (E. 2.2 vorne), nach Art. 14 Abs. 3 VKB/SG Tagesstrukturen nach Art. 13 VKB/SG den medizinischen Behandlungsorten im Sinne von Abs. 2 dieser Bestimmung ausdrücklich gleichgestellt (vgl. 5.2.1 vorne).

Die Beschwerdegegnerin lebt in einer begleiteten Wohnform der Wohnstätte C.________ mit Berechnung der EL unter Berücksichtigung der Tagestaxen im Heim nach Art. 10 Abs. 2 ELG. Ebenso ist die Tagesstruktur D.________ nach der IVSE anerkannt und in diesem Rahmen finanziert. Dass die Kosten für die Tagesstruktur D.________ selbst dann nicht durch die EL getragen werden könnten, wenn die Beschwerdegegnerin nicht in einem Heim mit Berechnung der EL nach Art. 10 Abs. 2 ELG leben würde, wird nicht geltend gemacht.

Art. 14 Abs. 3 VKB/SG verweist zwar auf die Tagesstrukturen nach Art. 13 VKB/SG, dessen Abs. 2, wie soeben ausgeführt, die Vergütung von Kosten in Tagesstrukturen bei einem Heimaufenthalt mit Berechnung der EL nach Art. 10 Abs. 2 ELG ausschliesst. Die Beschwerdeführerin legt aber nicht stichhaltig dar, dass sich solches zwingend auch für die Übernahme der Kosten für Transporte zu anerkannten Tagesstrukturen ergibt. Auch mit Blick auf die Subsidiarität der EL ist nicht ersichtlich, weshalb die Transportkosten zu einer medizinisch notwendigen Behandlung (oder einer dieser gleichgestellten anerkannten Tagesstruktur) nicht durch die EL gedeckt sein sollten, nur weil die Behandlung selbst (oder der Aufenthalt in der anerkannten Tagesstruktur) bereits anderweitig finanziert wird. Bei dieser Sach- und Rechtslage durfte die Vorinstanz vielmehr erkennen, dass die Transportkosten nicht nur bei einer gleichzeitigen Übernahme der Tagesstrukturkosten durch die EL erstattungsfähig sind. Ihre Ansicht, es genüge für deren Vergütung, dass die damit zusammenhängenden Kosten der anerkannten Tagesstruktur vergütungsfähig seien und sie somit implizit davon ausgeht, dass die Vergütung der Transportkosten gemäss VKB/SG an die Art der Einrichtung anknüpft und nicht an die Finanzierungsquelle der Betreuungskosten, verletzt nach dem Gesagten weder Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG, noch wird kantonales Recht willkürlich angewendet.

5.3. Weiter behauptet die Beschwerdeführerin, auch die Wohnstätte C.________ biete eine durch die Heimtaxe abgedeckte Tagesstruktur an, welche die Beschwerdegegnerin in Anspruch nehmen könnte. Es bestehe objektiv keine Notwendigkeit für eine heimexterne Beschäftigung der Beschwerdegegnerin. Dieser Einwand wurde weder im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht noch ergibt sich solches aus den Akten, weshalb er als unzulässiges Novum nach Art. 99 Abs. 1 BGG unberücksichtigt bleibt. Ob sich die Bejahung der Kostenübernahmepflicht durch die Vorinstanz auch im Lichte von Art. 14 Abs. 2 Satz 2 ELG i.V.m. Art. 4 bis ELG/SG (E. 2.2 vorne) halten liesse, ist daher letztinstanzlich nicht zu beurteilen.

5.4. Zusammenfassend ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin verpflichtet hat, die Kosten des Transports zur Tagesstruktur im D.________ ab Juni 2024 weiterhin zu vergüten. Die Beschwerde ist unbegründet.

6. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Verfahrenskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist hingegen nicht geschuldet, da die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung wie auch in der Sache verzichtet hat, sodass ihr kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Oktober 2026

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Viscione

Die Gerichtsschreiberin: Polla

Fonte del testo della sentenza: bger.ch · Tribunale federale svizzero · 8C_238/2026
Termini attivi:
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