8C_408/2025

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 147 I 73 E. 2.1; 145 V 57 E. 4.2, je mit Hinweis).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" ist mit "willkürlich" gleichzusetzen (BGE 150 II 346 E. 1.6). Tatfrage ist auch die Beweiswürdigung (BGE 148 V 70 E. 5.1.1); auch wenn sie sich auf Indizien stützt (vgl. Urteil 8C_302/2025 vom 9. Oktober 2025 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Somit sind auch Feststellungen über innere Tatsachen (etwa darüber, was eine Person wusste oder wollte), die einem direkten Beweis oftmals nicht zugänglich sind, sondern aus objektiven Indizien erschlossen werden müssen, für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Urteil 9C_295/2022 vom 12. Oktober 2023 E. 3.4; vgl. auch BGE 140 III 193 E. 2.2.1). Eine Beweiswürdigung erweist sich erst dann als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen hat oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 144 II 281 E. 3.6.2).

2. Streitig ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung in der Zeit zwischen dem 11. November 2022 und dem 24. März 2023. Zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers zwischen dem 15. Februar 2022 und dem 24. März 2023 verneinte und gleichzeitig erwog, ihm könne diese fehlende Vermittlungsfähigkeit auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben ab dem 11. November 2022 entgegengehalten werden.

3. Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist zunächst erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Teilweise arbeitslos ist gemäss Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört im Weiteren die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt ein Arbeitsloser, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Dazu gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 142 V 210 E. 3.1).

4.

4.1. Die Vorinstanz hat in umfassender Würdigung des dokumentierten Verhaltens und seiner aktenkundigen Äusserungen festgestellt, dass der Beschwerdeführer nach Start des Bauprojekts an der Liegenschaft seiner Lebenspartnerin seine Arbeitskraft nicht länger vorbehaltslos dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen wollte. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag diese - als eine aus Indizien erschlossene und für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche (vgl. 1.2 hiervor) - Feststellung über eine innere Tatsache nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Auch wenn man die von der Vorinstanz zitierten Aktenstellen und insbesondere den Mailverkehr zwischen Ende Oktober und Ende November 2022 - wie vom Beschwerdeführer gefordert - in ihrem Gesamtzusammenhang liest, so drängt sich eine abweichende Würdigung der Indizien nicht so zwingend auf, dass die von der Vorinstanz gezogenen Schlüsse als willkürlich erscheinen würden. Zunächst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz ihre Schlüsse aus dem gesamten Verhalten des Beschwerdeführers in der Zeit zwischen dem 15. Februar 2022 und dem 24. März 2023 gezogen hat; den beiden Mails des Beschwerdeführers vom 31. Oktober und vom 11. November 2022 kommt in der vorinstanzlichen Argumentation nicht jene Bedeutung zu, welche vom Beschwerdeführer suggeriert wird. Es verstösst nicht gegen Bundesrecht, wenn das kantonale Gericht aus diesem Gesamtverhalten schliesst, der Beschwerdeführer habe dem Bauprojekt den Vorrang gegeben gegenüber seiner Bereitschaft, sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Weiter hat die Vorinstanz den Umstand, dass der Beschwerdeführer in seiner Mail vom 11. November 2022 angegeben hatte, seine privaten Dispositionen bei Finden einer neuen Vollzeitstelle sofort aufzugeben, durchaus zur Kenntnis genommen. Das kantonale Gericht hat jedoch zutreffend erwogen, dass eine bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht ausreicht (vgl. auch Urteil 8C_10/2023 vom 4. August 2023 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Aus seiner Aussage vom 11. Januar 2023, er habe ein Problem bei der Teilnahme an einer arbeitsmarktlichen Massnahme, "dies jedoch nur, wenn er die Bauleitung machen" könne, durfte die Vorinstanz willkürfrei schliessen, er priorisiere weiterhin das Bauprojekt. Für diese Interpretation spricht auch der Umstand, dass er gleichentags noch nicht angeben konnte oder wollte, ab welchem Datum er zu 100 % dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen werde.

4.2. Erweist sich damit die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer habe nach dem Start des Bauprojekts seine Arbeitskraft nicht mehr vorbehaltslos dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen wollen, nicht als willkürlich, so braucht nicht näher geprüft zu werden, ob er (alleine) durch sein Verhalten die Durchführung der diskutierten arbeitsmarktlichen Massnahme (InnoTank) verhindert hat. Unbestritten ist in diesem Zusammenhang jedenfalls, dass er an der Massnahme nicht teilgenommen hat. So oder anders hat das kantonale Gericht kein Bundesrecht verletzt, indem es die subjektive Bereitschaft des Beschwerdeführers, seine Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, verneinte und entsprechend auf eine fehlende Vermittlungsfähigkeit schloss.

5. Zu prüfen ist im Weiteren, ab welchem Zeitpunkt dem Beschwerdeführer seine fehlende Vermittlungsfähigkeit entgegengehalten werden kann.

5.1. Gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG hat jede Person Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten (Satz 1). Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind (Satz 2). Die Beratung ist grundsätzlich auf entsprechendes Begehren der betreffenden Person sowie ohne Antrag vorzunehmen, wenn der Versicherungsträger einen entsprechenden Bedarf feststellt. Eine ungenügende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht kommt einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich, weshalb dieser in Nachachtung des Vertrauensprinzips hierfür einzustehen hat (BGE 143 V 341 E. 5.2.1 mit Hinweis).

Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Die Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauensschutz, die unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, ist erfüllt: 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war. Die dritte Voraussetzung lautet diesfalls: wenn die Person den Inhalt der unterbliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen müssen (BGE 143 V 341 E. 5.2.1 mit Hinweisen).

5.2. Es steht fest und ist unbestritten, dass das RAV das Verhalten des Beschwerdeführers lange duldete und ihn damit über längere Zeit im Glauben liess, dieses sei arbeitslosenversicherungsrechtlich unproblematisch. Damit verletzte das RAV seine Informationspflicht, weshalb dem Beschwerdeführer nach Treu und Glauben die sich aus seinem Verhalten ergebende mangelnde Vermittlungsfähigkeit zunächst nicht entgegen gehalten werden darf. Gemäss den verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen informierte indessen das RAV den Beschwerdeführer am 11. November 2022 per Mail darüber, dass voraussichtlich seine Vermittlungsfähigkeit vom zuständigen Amt überprüft werde, da er nicht abschliessend habe mitteilen können, an welchen Arbeitstagen er dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hatte, musste dem Beschwerdeführer spätestens aufgrund dieser Mail bewusst werden, dass er durch sein Nichtfestlegen seiner Arbeitstage bzw. seines Pensums seinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gefährdet. Entgegen seinen Vorbringen vermag der Umstand, dass ihm am 11. November 2022 die rechtlichen Zusammenhänge nicht detailliert aufgezeigt wurden, daran nichts zu ändern. Hätte im Nachgang dieser Mail tatsächlich ein Bedarf für präzisere Informationen bestanden, so hätte der Beschwerdeführer nach deren Erhalt aktiv beim RAV nachfragen können. Spätestens mit der Mail vom 11. November 2022 ist das RAV seiner Informationspflicht hinreichend nachgekommen, sodass dem Beschwerdeführer ab diesem Datum die sich aus seinem Verhalten ergebende mangelnde Vermittlungsfähigkeit auch entgegengehalten werden kann.

6. Zusammenfassend hat das kantonale Gericht kein Bundesrecht verletzt, als es die Ablehnung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung in der Zeit ab 11. November 2022 bestätigte, da ihm nach Treu und Glauben ab diesem Datum die bereits zuvor fehlende Vermittlungsfähigkeit auch entgegengehalten werden darf. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

7. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer zu auferlegen (Art. 68 Abs. 1 BGG).