AHV/EL Mitteilung Nr. 185 vom 31.3.2006
Mitteilung AHV/EL 185 · 31. März 2006 · AHV, EL
Ohne Status: Das Amt gibt nicht an, ob dieses Dokument gilt.
BSV · Mitt. AHV/EL 185 · Deutsch
Alters- und Hinterlassenenvorsorge
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MITTEILUNG AN DIE AHV-AUSGLEICHSKASSEN UND EL-DURCHFÜHRUNGSSTELLEN NR. 185
31. März 2006
Änderungen im Kreisschreiben über das Verfahren in der Leistungsfestsetzung in der AHV/IV (KSBIL) ab dem 1. April 2006
Gleichzeitig mit der Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf die zehn neuen Länder wurde das KSBIL geändert.
Änderungen wurden bezüglich des Anspruches auf Waisenrenten für Personen mit Versicherungszeiten in Belgien, Dänemark, Frankreich, Grossbritannien oder Irland eingefügt. Diese Länder richten Waisen eine fixe Leistung ähnlich unserer Kinderzulagen aus, weshalb für Waisen von verstorbenen Personen mit Versicherungszeiten in einem dieser Länder die Bestimmungen über den Anspruch auf Kinderrenten gelten. Die Zuständigkeit richtet sich nach dem Wohnland der Waise und nicht wie bei den Kinderrenten nach dem Wohnland des anspruchberechtigten Elternteiles(Rz 3016 ff.). Diese Sonderregelung gilt für Waisenrenten mit Anspruchsentstehung ab dem 1. April 2006. Laufende Waisenrenten werden nur auf Antrag diesen neuen Bestimmungen angepasst.
Im französischen Kreisschreiben (CIBIL) wurden zusätzlich sprachliche Verbesserungen vorgenommen.
Das KSBIL mit Stand 1. April 2006 wird in den kommenden Tagen unter folgendem Link http://www.sozialversicherungen.admin.ch/?lng=de publiziert.