Jahresbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle 2016
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CONTRÔLE FÉDÉRAL DES FINANCES CONTROLLO FEDERALE DELLE FINANZE
SWISS FEDERAL AUDIT OFFICE
JAHRESBERICHT 2016
BERN | MAI 2017 JAHRESBERICHT 2016 JAHRESBERICHT 2016 JAHRESBERICHT 2016 JAHRESBERICHT 2016 JAHRESBERICHT 2016 Finanzgebaren des EFD, ist der Bundespräsident beziehungsweise der Vizepräsident in Kenntnis zu setzen. Die Direktion der EFK hat die Bundesräte U. Maurer und J. Schneider-Ammann am 13. Mai 2016 unterrichtet.
EIDGENÖSSISCHE FINANZKONTROLLE
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— Seite 4 —VORWORT DES DIREKTORS
VEREINFACHEN, VEREINFACHEN,
VEREINFACHEN
Die Grandes Complications sind eine Jahre hinweg entwickelt haben. Ziel ist Schweizer Tradition. Zwei Dutzend hoch- es, sich aus dieser Abhängigkeit zu bekomplexer Funktionen in einem kleinen freien, indem die weitere Entwicklung Uhrengehäuse zusammenzufügen, ist der betreffenden Anwendung öffentlich eine hohe Kunst. Man kann über den ausgeschrieben wird. Das Vorgehen ist Nutzen all dieser Funktionen diskutieren, zwar lobenswert, aber leider nur seldas ist aber nicht der springende Punkt, ten von Erfolg gekrönt. Wenn Sie der vielmehr geht es darum, den Erfinder-Anbieter einer Anwendung sind, deren geist in unseren Manufakturen bis zum Komplexität nur Sie alleine beherrschen, Äussersten zu treiben. Das ist grossartig wäre es nicht sehr klug, darauf zu ver- und wir sind sehr stolz auf unsere Uhrenzichten, nicht wahr?
macher und ihre Grandes Complications.
Die Komplexität ist auch einer schnellen Es gibt jedoch andere Bereiche, in de-Reaktion hinderlich. Viele Experten äunen die Komplikation weder gewünscht ssern sich regelmässig zur Zukunft und noch ratsam ist. Etwa bei der öffentlichen den „Megatrends“. Eine Konstante in Verwaltung. diesem Zusammenhang: die Beschleunigung. Dies erfahren wir jeden Tag am Bevölkerung und Unternehmen wollen eigenen Leib. Für eine Organisation ist schnell verstehen, was die Verwaltung die Situation noch ein wenig komplizierbraucht und möglichst wenig Zeit für ter. Tempo und Fülle an Veränderungen Formalitäten aufwenden. Das Parlament nehmen immer mehr zu, nicht nur im möchte eine transparente Verwaltung. IT-Bereich. Eine einfache und robuste Komplexität ist nicht erwünscht. Verwaltung wird bessere Chancen haben, davon nicht überrollt zu werden.
Anders als vielleicht vermutet, ist die
Komplexität auch für die Verwaltung Die Komplexität ist letztlich auch nicht selber nicht wünschenswert. Unsere erwünscht, weil sie kostspielig ist. Sie Prüfungen belegen es. Die Komplexität treibt heute unsere Investitionskosten in führt in die Abhängigkeit. Von Schlüs- die Höhe, wird sich aber insbesondere selpersonen, die ein Chaos hinterlassen in den nächsten Jahren auf die Warwürden, falls sie die Verwaltung einmal tungskosten auswirken. Die Frage der verlassen sollten. Aber vor allem von Zu-Solidarität zwischen den Generationen lieferern, die unentbehrlich werden. Der wird leider noch nicht genug themati-Bund erteilt heute Aufträge an IT-Firmen, siert. Wir begegnen ihr beispielweise damit diese Programme vereinfachen in den Sozialversicherungen, beim Un- und verständlicher machen, die sie über terhalt der grossen Infrastrukturen, ›››
Dieses Jahr hat die EFK
dem Zeichner
Silvan Wegmann, alias Swen
freie Hand gelassen, um ihren
Jahresbericht zu illustrieren.
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zwar funktionieren, deren Komplexität „DIE FRAGE DER allerdings nicht notwendig wäre. Es gilt, Subventionen, die ihr Ziel nicht erreichen, zu verhindern bzw. zu identifizie-SOLIDARITÄT ZWISCHEN ren und zu beseitigen. Gleiches trifft zu für unnötige Verfahren, die berühmten DEN GENERATIONEN „Datenfriedhöfe“, überflüssige Kontrollen, die Beschaffung von Gütern, die ungenutzt bleiben, nicht notwendi-WIRD LEIDER ge IT-Funktionalitäten, Gutachten, die niemand liest usw., die Liste ist lang.
NOCH NICHT GENUG Unsere eigenen Prozesse sind da keine
Ausnahme. Die Gesetzgebung ist davon auch nicht ausgenommen. Jede Zunah-THEMATISIERT.“ me an Gesetzestexten trägt dazu bei, die Verwaltung, ihre Prozesse und ihre bei der langfristigen Lagerung unserer IT-Systeme komplexer zu gestalten.
radioaktiven Abfälle. Die Betriebskosten
der Verwaltung, die wir unseren Kindern Falls Sie Ideen für Vereinfachungen haben, hinterlassen, werden sich ebenfalls proteilen Sie uns diese bitte mit.
portional zu ihrer Komplexität verhalten.
Wir danken allen, die unsere Arbeit Die Eidgenössische Finanzkontrolle unterstützen und wünschen Ihnen eine (EFK) setzt sich für die Vereinfachung anregende Lektüre!
ein. Wir hinterfragen aus der Vergan-
genheit entstandene Strukturen, die Michel Huissoud, Direktor
— Seite 6 —INHALTSVERZEICHNIS
TEIL 1: DIE WICHTIGSTEN ERGEBNISSE91.ÖFFENTLICHE FINANZEN UND STEUERN11A.DIE EFK BESTÄTIGT DIE ORDNUNGSMÄSSIGKEIT DER BUNDESRECHNUNG B. LÜCKEN IN DER AUFSICHT ÜBER DIE DIREKTE BUNDESSTEUER 2. BUNDESRATSGESCHÄFTE1517B. WELCHE BEFUGNIS SOLL DEN QUERSCHNITTSÄMTERN ZUKOMMEN?
A.DAS PROBLEM DER FOLGENABSCHÄTZUNGEN IN DEN BOTSCHAFTEN DES BUNDESRATS 3. AUSBILDUNG, FORSCHUNG UND INNOVATION19A. SWISSNEX: EIN INNOVATIVES NETZWERK VON NICHT MESSBARER EFFIZIENZ B. STÄRKUNG DER GOVERNANCE IN DER KOMMISSION FÜR TECHNOLOGIE UND INNOVATION C. EIDGENÖSSISCHE TECHNISCHE HOCHSCHULEN UND DIE RISIKEN VON IMMOBILIENPROJEKTEN 4. VORSORGE, SOZIALVERSICHERUNGEN UND GESUNDHEIT2323A. MEDIZINISCHE MITTEL UND GEGENSTÄNDE: EINE REVISION LÄSST SICH ZEIT
24B. TARMED UND EMPFEHLUNGEN, DIE NUR AUF DEM PAPIER STEHEN
25C. KULTURWECHSEL IN DER ZENTRALEN AUSGLEICHSSTELLE
26D. DAS SYSTEM DER FREIZÜGIGKEITSEINRICHTUNGEN VERBESSERN
28E. DIE LEISTUNGSVEREINBARUNG MIT PRO SENECTUTE MUSS AUF DEN PRÜFSTAND
5.STRASSEN, ENERGIE UND UMWELT3133B. DAS WALLIS MUSS DIE MILLIARDEN DES BUNDES FÜR DEN BAU DER A9 BESSER VERWALTEN
34C. DER BETRIEB DER HYDROLOGISCHEN MESSNETZE
34D. DAS HÖCHSTSPANNUNGSNETZ BEFINDET SICH IN GUTEN HÄNDEN
6.RÜSTUNG UND KOMPENSATIONSGESCHÄFTE37A.ARMASUISSE MUSS DIE STRATEGIE DES BUNDESRATS ZUM ABSCHLUSS BRINGEN B. DIE RUAG MUSS DIE RISIKEN FÜR DEN BUND SENKEN 7. BEZIEHUNGEN ZUM AUSLAND4141A. WERTVOLLE, ABER LEIDER VERKANNTE LEISTUNGEN DES BUNDES
B. SCHWEIZER PAVILLON IN MAILAND:
42TRANSPARENTES MANAGEMENT MIT EINER SCHWIERIGEN KOSTENSCHÄTZUNG ZUR HALBZEIT
8.IT-PROJEKTE DES BUNDES45— Seite 7 —45A. EINIGE AUFHELLUNGEN AM VERHANGENEN HIMMEL
B. SCHWIERIGKEITEN BEI DER STEUERINFORMATIK,
46DER TELEFONIE UND DER VERWALTUNG VON BUNDESGESCHÄFTEN
CONTRÔLE FÉDÉRAL DES FINANCES CONTROLLO FEDERALE DELLE FINANZE SWISS FEDERAL AUDIT OFFICE TEIL 2: MITTEL UND ZAHLEN491.DIE FINANZAUFSICHT: ZIELE, RESSOURCEN UND GELTUNGSBEREICHE5151A. ZIELE
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B.VON DER ABSCHLUSSPRÜFUNG ZU EINER ERWEITERTEN FINANZAUFSICHT C. QUALITÄTSSICHERUNG UND RESSOURCEN D. WICHTIGSTE PRÜFFELDER 2. ORGANIGRAMM DER EFK563.DIE EFK: ZAHLEN UND FAKTEN5757A. RECHNUNG UND HUMAN RESOURCES
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B.GESUCHE UM INFORMATIONSZUGANG C. WHISTLEBLOWING D. MELDUNGEN AN DEN BUNDESRAT UND UMSETZUNGSPENDENZEN ANHÄNGE63ÜBERSICHT ÜBER DIE ABGESCHLOSSENEN PRÜFUNGEN65ABKÜRZUNGEN70— Seite 9 —CONTRÔLE FÉDÉRAL DES FINANCES CONTROLLO FEDERALE DELLE FINANZE
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TEIL 1: DIE WICHTIGSTEN
ERGEBNISSE
DER FINANZAUFSICHT 2016
JAHRESBERICHT 2016
— Seite 10 —Die Bürgschaften in der Hochseeschifffahrt und erhebliche Risiken für den Bundeshaushalt, aus Sicht von Swen.
— Seite 11 —CONTRÔLE FÉDÉRAL DES FINANCES
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