Einnahmenüberschuss
7 Entscheide zu genau diesem Thema
7 Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts zum Thema Einnahmenüberschuss, neueste zuerst.
Als Thema- BGE 142 V 45712.09.2016Art. 14 Abs. 4, 5 und 6 ELG ; Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten. Der bundesrechtliche Mindestansatz von Art. 14 Abs. 3 lit. a Ziff. 1 ELG wird nur erhöht für Personen, die Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der Invaliden- oder der Unfallversicherung haben res
- BGE 142 V 51306.09.2016Art. 9 und 12 BV ; Sozialhilfegesetz und Sozialhilfeverordnung des Kantons Zürich: Anrechnung eines Konkubinatsbeitrages im Sozialhilfebudget. Dem erweiterten SKOS-Budget des nicht unterstützten Konkubinatspartners sind sämtliche Einnahmen (Erwerbseinkommen oder Ersatzeinkommen e
- BGE 138 V 16915.03.2012Art. 9 Abs. 1, 2 und 4 ELG ; Art. 14a Abs. 2 ELV ; Art. 276 Abs. 1 und 2 ZGB ; Berücksichtigung eines in natura geleisteten Kindesunterhalts (Betreuung) in der EL-Berechnung des nicht sorgeberechtigten Konkubinatspartners. Einnahmen und Ausgaben gemeinsamer Kinder eines Konkubina
- P 33/0628.05.2007Rückforderung von Sozialversicherungsleistungen · Wiedererwägung und prozessuale Revision · Verwirkungsfrist
- P 62/0303.02.2004Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Vermögensverzicht · Einnahmenüberschuss
- H 72/0325.07.2003Herabsetzung der Beiträge aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · Notbedarf · Betreibungsrechtliches Existenzminimum
- H 395/0126.07.2002Beitragsrecht der AHV · Herabsetzung der Beiträge · Notbedarf