Strafregister

58 Entscheide zu genau diesem Thema · Seite 2/2

1P.452/200116.07.2001Untersuchungshaft · Fortsetzungsgefahr · Persönliche Freiheit
6S.831/200015.01.2001Nichtigkeitsbeschwerde · Intertemporales Strafrecht · Strafausscheidung
BGE 114 IV 13811.07.1988Art. 397 StGB ; Art. 6 Ziff. 2 EMRK ; Art. 2, 4 und 6 der Verordnung über das Strafregister; Verjährung, Strafregistereintrag bei erneuter Verurteilung im wiederaufgenommenen Verfahren. In dem zugunsten des Verurteilten wiederaufgenommenen Verfahren lebt die Verfolgungsverjährung
BGE 101 IV 1820.03.1975Art. 49 Ziff. 4 Abs. 1 StGB : Löschung der Busse im Strafregister. 1. Seit dem 1. Juli 1971 ist Art. 49 Ziff. 4 Abs. 1 StGB (neue Fassung) auch auf Fälle anwendbar, die nach dem alten Recht entschieden worden sind (Erw. 1). 2. Nur diejenigen Verurteilungen, die im Zentralstrafreg
BGE 97 I 6029.01.1971Art. 100 lit. b und Art. 101 lit. d OG ; Art. 10 ANAG . Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verweigerung vorübergehender Aufhebung der gestützt auf Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erlassenen Ausweisung; Verbindlichkeit des rechtskräftigen Entscheides über die Ausw
BGE 88 IV 7229.06.1962Art. 59 Abs. 2 MFG. Die Bestimmungen der Art. 89 bis 99 StGB stehen der Annahme nicht im Wege, dass wegen Rückfalles bei Führen eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustande auch strafbar ist, wer die frühere Verurteilung als Jugendlicher erlitt.
BGE 80 IV 1004.02.1954Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1, 68 Ziff. 2, 396 StGB. Der Vollzug einer zweiten Zusatzstrafe, die unter Einrechnung der Grundstrafe ein Jahr nicht erreicht, aber mit dieser und einer ersten Zusatzstrafe diese Dauer übersteigt, kann selbst dann nicht bedingt aufgeschoben werden, wenn die
BGE 68 IV 10415.10.19421. Art. 268 Abs. 1 BStrP. Gegen das Urteil, welches über die Löschung eines Strafregistereintrags erkennt, ist die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig. 2. Art. 41 Ziff. 4, Art. 80 Abs. 1 StGB. Auch wenn mit einer bedingt zu vollziehenden Freiheitsstrafe für die gleiche Tat eine Buss