Vereinigte Arabische Emirate
40 Entscheide zu genau diesem Thema
40 Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts zum Thema Vereinigte Arabische Emirate, neueste zuerst.
Als Thema- 7B_796/202607.07.2026Untersuchungshaft · Dringender Tatverdacht · Fluchtgefahr
- 7B_20/202608.06.2026Formalismusverbot · Rechtliches Gehör · Grundsatz von Treu und Glauben
- 7B_448/202629.04.2026Rechtliches Gehör · Sicherheitshaft · Fluchtgefahr
- 4A_27/202410.01.2025Entscheid über die Zulässigkeit der Beschwerde · Voraussetzungen des Zwischenentscheids · Delaware
- 9C_651/202417.12.2024Verletzung des rechtlichen Gehörs · Formeller Justizverweigerung · Zustellung durch Publikation
- 4A_650/202313.05.2024Definitive Rechtsöffnung · Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Entscheide · Ordre public
- 9C_399/202322.12.2023Steuerpflicht aufgrund effektiver Verwaltung in der Schweiz · Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung · Rechtsanwendung von Amtes wegen
- BGE 149 II 40023.06.2023Art. 16 DBG ; Zeitpunkt der Besteuerung bei nicht fälligen Forderungen. Forderungen bewirken beim Gläubiger grundsätzlich bei Erwerb einen Vermögenszugang und sind grundsätzlich zu diesem Zeitpunkt steuerbar ("Soll-Methode"). Die Besteuerung setzt aber voraus, dass der Gläubiger
- 9C_682/202223.06.2023Verfahrensvereinigung · Beschwerdelegitimation der Steuerverwaltung · Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung
- 6B_74/202204.05.2023Rechtliches Gehör · Unschuldsvermutung · Auferlegung der Verfahrenskosten bei Freispruch
- BGE 149 IV 5731.10.2022Art. 322 quinquies und 322 sexies StGB ; Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme. Prüfung der Tatbestandsmerkmale der Straftaten gemäss Art. 322 quinquies und Art. 322 sexies StGB im Zusammenhang einerseits mit der vorwiegend privaten Einladung eines Staatsrats, seiner Familie und
- 6B_31/202107.04.2022Recht auf ein faires Verfahren · Appellrückzug · Entschuldbare Abwesenheit
- BGE 148 III 24209.03.2022Art. 3 IPRG ; Notzuständigkeit. Die Ungültigkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung hat nicht ohne weiteres zur Folge, dass ein von Art. 3 IPRG erfasstes Rechtsschutzdefizit besteht. Die Partei, die sich auf die Notzuständigkeit beruft, muss das Vorliegen der gesetzlichen Vorausset
- 4A_486/202109.03.2022Internationale Zuständigkeit · Gerichtsstandsvereinbarung · Willkürverbot
- 6B_251/202112.11.2021Doppelte Strafbarkeit · Anwendbarkeit des schweizerischen Strafrechts auf Auslandtaten · Versuchsstrafbarkeit
- 2C_726/202005.08.2021Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Finanzmarktrecht · Effektenhändler
- 5A_460/202105.08.2021Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheide · Vorsorgliche Massnahmen · Rechtsmissbrauch
- 2C_211/202108.06.2021Steuerdomizilentscheid · Interkantonaler Kompetenzkonflikt · Interkantonale Doppelbesteuerung
- 1B_142/202115.04.2021Rechtliches Gehör · Untersuchungshaft · Fluchtgefahr
- 5A_157/202007.08.2020Sicherheitsleistung für Unterhaltsbeiträge · Messregeln (vorsorgliche Massnahmen) im Scheidungsverfahren · Willkür (bei Sachverhaltsfeststellung)
- BGE 146 V 15218.02.2020Art. 18 KVG ; Art. 19 und 22 KVV ; Gemeinsame Einrichtung KVG. Der Gemeinsamen Einrichtung KVG, die im Rahmen der internationalen Sachleistungsaushilfe Aufgaben als aushelfende Trägerin am Wohn- oder Aufenthaltsort der versicherten Personen erfüllt, kommt in entsprechenden Verfah
- 9C_265/201918.02.2020Verfügungsbefugnis der Gemeinsamen Einrichtung KVG · Sachleistungsaushilfe · Internationale Leistungsaushilfe
- 5A_359/201917.10.2019Rechtliches Gehör · Fristwiederherstellung · Willkürverbot
- 5A_447/201904.06.2019Nichteintreten wegen Verspätung · Genf · DHL
- 5A_635/201814.01.2019Vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren · Kindeswohl · Obhutszuteilung
- 2C_554/201808.01.2019Nichteintreten mangels Kostenvorschuss · Beschwerde an das Bundesgericht · Nichteintreten auf die Beschwerde
- 6B_946/201708.03.2018Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Neues Urteil (Strafprozess)
- BGE 143 III 22530.03.2017Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG ; gehörige Ladung. Zum Begriff der gehörigen Ladung, zum Zweck von Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG und zum Recht, dem die Ladung untersteht (E. 5). Zur Streitfrage, ob die gehörige Ladung im konkreten Fall zusätzlich zu den zugestellten Prozessunterlagen ein
- 4A_201/201601.03.2017Beförderungsvertrag · Mietvertrag · Auftrag
- 9C_747/201512.05.2016Rechtliches Gehör · Untersuchungsmaxime · Beweiswürdigung
- 5A_30/201523.03.2015Rechtliches Gehör · Antizipierte Beweiswürdigung · Wohnsitz
- 4A_368/201425.08.2014Willkür bei der Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung · Quittung mit Schulderlass · Stellvertretung
- 1B_181/201304.06.2013Fluchtgefahr · Untersuchungshaft · Ersatzmassnahmen
- 6B_735/201025.10.2011Verbot der Willkür · Geldwäscherei · Vortat
- 2C_50/201017.06.2010Aufenthaltsbewilligung · Familiengemeinschaft · Rechtliches Gehör
- 1B_205/200709.10.2007Beschwerde in Strafsachen · Zwangsmassnahmen · Untersuchungshaft
- 2A.612/200321.06.2004Grundsatz von Treu und Glauben · Passavantverfahren · Freiburger Handelskammer
- BGE 130 III 46201.06.2004Unwiderrufliches Akkreditiv mit hinausgeschobener Zahlung; Betrug; Auszahlung vor dem Verfalltag; Art. 14e der "Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für Dokumenten-Akkreditive" der Internationalen Handelskammer (ERA 500). Streit zwischen der ausstellenden und der bestätigenden
- 4C.66/200401.06.2004Unwiderrufliches Dokumentenakkreditiv · Akkreditiv mit hinausgeschobenem Zahlungsziel · Betrug im Akkreditivgeschäft
- 2A.466/200206.02.2003Verwaltungsgerichtsbeschwerde · Vertrauensschutz · Internationaler Artenschutz