Ergebnisbericht

Vernehmlassung NFA 6. Landesverteidigung

Evangelische Volks- Stimmt der Neuregelung zu.

partei der Schweiz

economiesuisse Le nouveau règlement est salué.

Schweizerischer Gleiche Haltung wie economiesuisse.

Arbeitgeberverband -

Union patronale suis-

se

Schweizerisches Verzichtet auf eine Stellungnahme.

Bundesgericht

Eidgenössisches Verzichtet auf eine Stellungnahme.

Versicherungsgericht -

Sozialversicherungs-

abteilung des Bun-

desgerichts

Schweizerische Ar- Es ist zu befürchten, dass durch die Kompetenzverschiebung zum Bund vermehrt beitsgemeinschaft für Aufträge ins Ausland vergeben werden. Deshalb schlägt die SAB folgende Massdie Berggebiete nahmen vor:

1. Im Militärgesetz wird ein Passus aufgenommen, wonach bei der Beschaffung von Armeematerial und der persönlichen Ausrüstung die schweizerischen Zuliefererbetriebe bei vergleichbaren Angeboten bevorzugt werden. Gesamtwirtschaftliche, soziale und ökologische Überlegungen (z.B. Kinderarbeit, CO2-Bilanz) müssen bei der Evaluation einfliessen und entsprechende Zuschlagskriterien formuliert werden.

2. Das teilweise sehr kleinstrukturierte Gewerbe wird in einem Pilotprojekt zu einem virtuellen Gewerbeverbund zusammengeschlossen und kann so betriebswirtschaftliche Optimierungen vollziehen. Der Bund unterstützt diesen Schritt durch eine Unterstützung via die KTI oder durch andere Fördermassnahmen des seco. Fédération des Entre- La suppression de la compétence cantonale pour la fourniture d'une partie de prises Romandes l'habillement et du matériel est regrettée. La centralisation prévue ne manquera

pas d'entraîner la disparition de petits artisans.

MG Art. 106a Kanton Glarus Es wird als zwingend erachtet, dass der Inhalt des Kommentars zu Art. 106a MG

(siehe Schlussbericht S. 56) in der Praxis angemessen umgesetzt wird.

- 75 -