Ergebnisbericht

A1 Kommentare (Tabelle 1)

Unter den Befragten, die mit Ja geantwortet haben, befinden sich 8 Kantone. Interessanterweise handelt es sich mehrheitlich um Kantone, die bereits über ein zentralisiertes innerkantonales System für den Austausch von Personendaten verfügen (GE, NE, TI, ZG) oder vorhaben, demnächst ein solches zu realisieren (BE und ZH). GE macht einen Vorbehalt bezüglich der Verfügbarkeit des Personenidentifikators (neue Sozialversicherungsnummer) bis 2010. Die Lega dei Ticinesi, economiesuisse, der Schweizerische Bauernverband und der Verein der Immobilien-Investoren sind ebenfalls der Meinung, dass eine Harmonisierung der Grundmerkmale der Register bis 2010 möglich sein sollte.

Alle Kantone (8), die mit „vielleicht, unter Umständen“ geantwortet haben, sind der Meinung, dass die Qualität der harmonisierten Personenregister in regelmässigen Abständen in einem Feldtest überprüft werden sollte. Sie sprechen sich deshalb für die Durchführung einer landesweiten Vollerhebung 2010 aus. Diesen Standpunkt teilen zahlreiche weitere Kantone, die auf diese Weise Informationen erheben möchten, welche nicht den Registern (selbst den harmonisierten) entnommen werden können. Vier Kantone (AG, BL, BS und SH) sowie der Schweizerische Verband der Einwohnerkontrollen betonen die Dringlichkeit, dass das Registerharmonisierungsgesetz und die entsprechenden Durchführungsrichtlinien (namentlich der Merkmalskatalog) rasch in Kraft treten.

Sieben Kantone streichen hervor, dass die Harmonisierung in ihrem Hoheitsbereich stark von den Massnahmen ihrer Gemeinden abhängt. Drei dieser Kantone (AR, GR und SO) glauben, dass sie in der Lage sein werden, die Fristen einzuhalten; JU sieht sich ausser Stande, eine präzise Antwort zu geben, während TG, VD und VS die Frage negativ beantworten. Mit einem klaren Nein antworten auch der Schweizerische Gemeindeverband und der Schweizerische Städteverband. Für sie ist die Ausgangslage in den Gemeinden und Städten für eine fristgerechte Harmonisierung zu unterschiedlich. Die EDU, Pro Juventute, der Raumordnungsrat, die EPFL-ENAC, der Schweizerische Nationalfonds und die Schweizerische Studiengesellschaft für Raumordnung und Regionalpolitik halten eine flächendeckende Realisierung der Harmonisierung bis 2010 ebenfalls nicht für möglich.

Verschiedene Vernehmlassungsteilnehmer (SAB, CVP, ASLOCA, kvs, MV und SGB) sehen sich zwar ausser Stande, diese Frage zu beantworten, haben aber auf Grund der ihnen vorliegenden Informationen Zweifel, dass die Merkmalsharmonisierung rechtzeitig zu Ende geführt werden kann.

Die SVP schliesslich steht der Registerharmonisierung generell kritisch gegenüber, weshalb sich für sie die Frage der Umsetzung gar nicht stellt.