Verordnung des WBF über Zollbegünstigungen, Ausbeuteziffern und Standardrezepturen
Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 3234–3243
Amtliche Sammlung · AS 1998 3234Amtliche Sammlung · AS 1998 3234
Verordnung des EVD über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaaten
vom 7. Dezember 1998
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement,
gestützt auf Artikel 20 Absatz 6 des Landwirtschaftsgesetzes1,
verordnet:
Art. 1 Zollbegünstigungen
1Für Waren nach dem Anhang der Einfuhrverordnung Saatgetreide und Futtermittel vom 7. Dezember 19982 mit Ursprung in den Freizonen von Hochsavoyen und der Landschaft Gex beträgt der Zollansatz 94 Prozent des Normalansatzes.
2Für die Ölsaaten im Anhang 1, die zur Speise-, Futter- oder anderen Ölherstellung verwendet werden, liegt der Zollansatz der für die anteilsmässige Berechnung massgebenden Ölschrote oder -kuchen 13 Franken je 100 kg unter dem Normalansatz.
Art. 2 Ausbeuteziffern von Verarbeitungsprodukten
Die Ausbeuteziffern von ölhaltigen landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Verarbeitungsprodukten sind in den Anhängen 1 und 2 festgelegt.
Art. 3 Zollnachzahlung
1Liegt bei einem Verarbeitungsbetrieb im Durchschnitt eines Kalenderjahres die Menge der im Anhang 2 aufgeführten Waren, welche nicht zu Futterzwecken verwendet werden, unter den Ausbeuteziffern, so ist der massgebende Zoll für die fehlende Menge nachzuzahlen.
2Die Eidgenössische Zollverwaltung entscheidet über die Nachzahlung auf Grund der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihr veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.
Art. 4 Vorbehalt für Zollnachzahlung
Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die Zollnachzahlungspflicht entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.
1 SR 910.1; AS 1998 3033
2 SR 916.112.211; AS 1999 ...