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Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG)

Dokument vom 29. April 1998 · Seiten 3033–3087

Amtliche Sammlung · AS 1998 3033Amtliche Sammlung · AS 1998 3033

Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG)

vom 29. April 1998

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 31bis, 31octies, 32 und 64bisder Bundesverfassung,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 26. Juni 19961,

beschliesst:

1. Titel: Allgemeine Grundsätze

Art. 1 Zweck

Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur:

a. sicheren Versorgung der Bevölkerung;

b. Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen;

c. Pflege der Kulturlandschaft;

d. dezentralen Besiedelung des Landes.

Art. 2 Massnahmen des Bundes

1Der Bund trifft namentlich folgende Massnahmen:

a. Er schafft günstige Rahmenbedingungen für Produktion und Absatz landwirt-

schaftlicher Erzeugnisse.

b. Er gilt den bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben ökologische und

gemeinwirtschaftliche Leistungen mit Direktzahlungen ab.

c. Er sorgt für eine sozialverträgliche Entwicklung in der Landwirtschaft.

d. Er unterstützt Strukturverbesserungen.

e. Er fördert die landwirtschaftliche Forschung und Berufsbildung sowie die

Pflanzen- und Tierzucht.

f. Er regelt den Pflanzenschutz und die Verwendung von Hilfsstoffen.

2Die Massnahmen des Bundes setzen eine zumutbare Selbsthilfe voraus. Sie werden mit den Instrumenten der Regionalpolitik koordiniert.

Art. 3 Begriff und Geltungsbereich

1Die Landwirtschaft umfasst:

a. die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung;

b. die Aufbereitung, die Lagerung und den Verkauf der entsprechenden Erzeug-

nisse auf den Produktionsbetrieben;

c. die Bewirtschaftung von naturnahen Flächen.

1 BBl 1996 IV 1

3 Entscheide zu AS 1998 3033

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