Verordnung über den Eiermarkt (Eierverordnung, EiV)
Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 126–131
Amtliche Sammlung · AS 1999 126Amtliche Sammlung · AS 1999 126
Verordnung über den Eiermarkt (Eierverordnung, EiV)
vom 7. Dezember 1998
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 21 Absatz 2 und 177 des Landwirtschaftsgesetzes1
und auf Artikel 21 Absatz 2 des Lebensmittelgesetzes2,
verordnet:
1. Abschnitt: Geltungsbereich
Art. 1
Diese Verordnung gilt für Vogeleier in der Schale (Konsumeier und Verarbeitungseier), Eiprodukte getrocknet und Eiprodukte andere als getrocknet der im Anhang aufgeführten Zolltarifnummern.
2. Abschnitt: Einfuhr von Konsumeiern von Hühnern «Gallus domesticus»
Art. 2 Zuteilung der Zollkontingentsanteile
1Das Teilzollkontingent Konsumeier wird in folgende Teilmengen aufgeteilt:
a. 36 Prozent für das erste Jahresdrittel (Januar–April);
b. 28 Prozent für das zweite Jahresdrittel (Mai–August);
c. 36 Prozent für das dritte Jahresdrittel (September–Dezember).
2Die Zollkontingentsanteile am Teilzollkontingent Konsumeier werden für jedes Jahresdrittel entsprechend der Inlandleistung des einzelnen Gesuchstellers bzw. der einzelnen Gesuchstellerin im Verhältnis der gesamten rechtmässig geltend gemachten Inlandleistungen zugeteilt.
3Für eine Inlandleistung von weniger als 100 000 Hühnereier je Jahresdrittel werden keine Zollkontingentsanteile zugeteilt.
Art. 3 Inlandleistung
Als Inlandleistung gilt die Anzahl inländische Hühnereier ab 53 Gramm, welche der Gesuchsteller bzw. die Gesuchstellerin im entsprechenden Jahresdrittel des Vorjahres direkt oder höchstens über eine einzige Zwischenhandelsstufe von Hühnereier-
1SR 910.1; AS 1998 3033