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Verordnung über den Anbau und die Verarbeitung von Zuckerrüben (Zuckerverordnung)

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 413–414

Amtliche Sammlung · AS 1999 413Amtliche Sammlung · AS 1999 413

Verordnung über den Anbau und die Verarbeitung von Zuckerrüben (Zuckerverordnung)

vom 7. Dezember 1998

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 54 des Landwirtschaftsgesetzes1,

verordnet:

Art. 1 Zuckerproduktion

1Die «Zuckerfabriken Aarberg und Frauenfeld AG» (ZAF) stellt aus den im Inland produzierten Zuckerrüben jährlich mindestens 120 000 Tonnen und höchstens 185 000 Tonnen Zucker her.

2Die Höchstmenge darf nur auf Grund von Ernteschwankungen überschritten werden. Die Produktion, welche die Höchstmenge übersteigt, ist auf das folgende Jahr zu übertragen oder ausserhalb des Verarbeitungsauftrags zu verwerten.

Art. 2 Abgeltung

1Die ZAF erhält vom Bund für die Erfüllung des Verarbeitungsauftrags nach Artikel 54 des LwG in der Zeit vom 1. Oktober 1999 bis zum 30. September 2003 (Abgeltungsperiode) jährlich 45 Millionen Franken.

2Erzielt sie in einem Zuckerjahr (1. Okt.–30. Sept.) einen durchschnittlichen Zukkerpreis, der nach Abzug der Grenzbelastungen ausserhalb der Bandbreite von 35– 45 Franken je Dezitonne Zucker liegt, so wird der Saldo der Mehr- oder Mindererträge bei der Festlegung der Abgeltung für die nächste Abgeltungsperiode berücksichtigt.

Art. 3 Pflanzerorganisation; inländische Produktion

1Als Pflanzerorganisation im Sinne von Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe a des LwG gilt der Schweizerische Verband der Zuckerrübenpflanzer.

2Als inländische Produktion gilt der Anbau im schweizerischen Zollgebiet, in den Zollausschlussgebieten sowie auf angestammten Flächen in der ausländischen Wirtschaftszone.

Art. 4 Vollzug; Kontrolle

1Das Bundesamt für Landwirtschaft vollzieht diese Verordnung.

2Es überprüft jährlich, ob die ZAF den Verarbeitungsauftrag erfüllt.

1 SR 910.1; AS 1998 3033