Verordnung über Massnahmen zu Gunsten des Obst- und Gemüsemarktes (Obst- und Gemüseverordnung)
Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 415–419
Amtliche Sammlung · AS 1999 415Amtliche Sammlung · AS 1999 415
Verordnung über die Marktentlastungsmassnahmen bei Steinobst und die Verwertung von Kernobst (Verordnung über Massnahmen bei Obst)
vom 7. Dezember 1998
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 10, 177 Absatz 1 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes1,
verordnet:
1. Abschnitt: Beiträge an die Marktentlastungsmassnahmen bei Kirschen und Zwetschgen
Art. 1 Beiträge an Inlandmassnahmen
1Der Bund kann Beiträge ausrichten an Marktentlastungsmassnahmen bei Tafelkirschen und Tafelzwetschgen, namentlich für Lieferungen ins Berggebiet.
2Die vom Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) durch Verfügung gewährten Beiträge bemessen sich nach dem Aufwand für Gebinde-, Transport- und Abwicklungskosten.
Art. 2 Beiträge an den Export
1Der Bund kann Beiträge leisten an den Export von Tafelkirschen und verarbeiteten schwarzen Konservenkirschen.
2Exportbeiträge für Tafelkirschen werden nur dann ausgerichtet, wenn die Vollversorgung des Inlandmarktes gewährleistet ist.
3Exportbeiträge für verarbeitete schwarze Konservenkirschen werden nur ausgerichtet, wenn die anfallende Konservenkirschenernte übernommen wird. Diese Beiträge werden entsprechend der von den Betrieben ausgewiesenen Inlandübernahme ausgerichtet.
4Die vom Bundesamt durch Verfügung gewährten Exportbeiträge werden einheitlich festgesetzt und richten sich nach der Differenz zwischen dem inländischen und ausländischen Preis.
1 SR 910.1; AS 1998 3033