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Verordnung über die Leistungen bei vorzeitigem Altersrücktritt von Bediensteten in besonderen Dienstverhältnissen (VLVA)

Dokument vom 28. Juni 2000 · Seiten 2429–2432

Amtliche Sammlung · AS 2000 2432Amtliche Sammlung · AS 2000 2429

II

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 2. Dezember 19917 über das Überwachungsgeschwader

Art. 36 Abs. 3

3 Das Dienstverhältnis der Angehörigen, die gemäss Feststellung der Wahlbehörde aus andern Gründen als Invalidität und ohne eigenes Verschulden nicht mehr in ihrer beamtenrechtlichen Stellung verwendet werden, kann von der Wahlbehörde bereits nach dem vollendeten 55. Altersjahr aufgelöst werden. Ist der Bundesrat Wahlbehörde, so entscheidet das VBS.

2. Verordnung vom 21. November 19908 über das Instruktionskorps

Art. 38 Abs. 3

3 Das Dienstverhältnis der Instruktoren, die gemäss Feststellung der Wahlbehörde aus andern Gründen als Invalidität und ohne eigenes Verschulden nicht mehr in ihrer beamtenrechtlichen Stellung verwendet werden, kann von der Wahlbehörde bereits nach dem vollendeten 55. Altersjahr aufgelöst werden. Ist der Bundesrat Wahlbehörde, so entscheidet das VBS.

III

Diese Änderung tritt am 1. Januar 2001 in Kraft.

28. Juni 2000 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Adolf Ogi

11116 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

7 SR 510.102

8 SR 512.41

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