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Verordnung des EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug

Dokument vom 24. September 2001 · Seiten 2398–2407

Amtliche Sammlung · AS 2001 2400Amtliche Sammlung · AS 2001 2398

Art. 4 Zuschlag für Umgebungsarbeiten (BKP2 4) bei Neubauten

Der Zuschlag für die Kosten der Umgebungsarbeiten beträgt bei Neubauten 8,8 Prozent der beitragsberechtigten Gesamtkosten pro Platz einschliesslich eines allfälligen Sicherheitszuschlags.

Art. 5 Zuschlag für Ausstattungskosten (BKP 9) bei Neubauten

Der Zuschlag für die Kosten der beweglichen Ausstattung beträgt bei Neubauten 5,3 Prozent der beitragsberechtigten Gesamtkosten pro Platz einschliesslich eines allfälligen Sicherheitszuschlags.

Art. 6 Subventionierung der Kosten für Umgebungsarbeiten und Ausstat-

tung (BKP 4 und 9) bei Umbauten

Bei Umbauten werden die effektiv anfallenden Kosten für Umgebungsarbeiten und für bewegliche Ausstattung nach herkömmlicher Methode (Art. 4 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 19843 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug) subventioniert.

Art. 7 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Neubauten

Basis:

Bereichs-m2 der Modellanstalt × Bereichspreise

(falls zu zwei Dritteln Produktion: Bereich 7 × Faktor 1,7)

– plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Anstalt

– plus doppelter Sicherheitszuschlag, falls Plätze für Hochsicherheit

Zwischentotal (ZT)

– plus 8,8 Prozent von ZT für Umgebungsarbeiten (BKP 4)

– plus 5,3 Prozent von ZT für Ausstattungskosten (BKP 9)

total anerkannte Kosten = Platzkostenpauschale bei Neubauten

davon 35 Prozent Bundesbeitrag

2 BKP = Baukostenplan

3 SR 341