Verordnung des EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug
Dokument vom 24. September 2001 · Seiten 2398–2407
Amtliche Sammlung · AS 2001 2401Amtliche Sammlung · AS 2001 2398
Art. 8 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten
Basis:
Bereichs-m2 der Modellanstalt × Bereichspreise
(falls zu zwei Dritteln Produktion: Bereich 7 × Faktor 1,7)
– plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Anstalt
– plus doppelter Sicherheitszuschlag, falls Plätze für Hochsicherheit
total anerkannte Kosten = Basis für Platzkostenpauschale bei Umbauten
– multipliziert mit Korrekturfaktor Bereichsflächen
– multipliziert mit Faktor Veränderungsgrad
– plus Beitrag für BKP 4, berechnet nach herkömmlicher Methode
– plus Beitrag für BKP 9, berechnet nach herkömmlicher Methode
davon 35 Prozent Bundesbeitrag
Art. 9 Korrektur der anerkannten Kosten bei Umbauten für den Fall eines
Nichterreichens der Bereichsflächen
1 Erreicht eine bestehende Einrichtung bei einem Umbau die Bereichsflächen nicht, die in der für sie massgebenden Modellanstalt festgelegt sind, so werden die anerkannten Bereichskosten im Verhältnis der fehlenden Fläche zur anrechenbaren Fläche gekürzt.
2 Eine Kompensation fehlender Bereichsflächen ist nur zwischen den Bereichen 6 (Wohnen) und 4 (Insassenwesen) möglich, und zwar in dem Sinne, dass die im Bereich 6 fehlende Fläche durch ein Mehr an Fläche im Bereich 4 kompensiert werden kann. Die anrechenbaren Kosten im Bereich 4 können dabei maximal um den Korrekturfaktor 1,15 erhöht werden.
Art. 10 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2001 in Kraft.
24. September 2001 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement:
Ruth Metzler-Arnold