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Verordnung des EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug

Dokument vom 24. September 2001 · Seiten 2398–2407

Amtliche Sammlung · AS 2001 2401Amtliche Sammlung · AS 2001 2398

Art. 8 Berechnungsformel für die Platzkostenpauschale bei Umbauten

Basis:

Bereichs-m2 der Modellanstalt × Bereichspreise

(falls zu zwei Dritteln Produktion: Bereich 7 × Faktor 1,7)

– plus Sicherheitszuschlag, falls geschlossene Anstalt

– plus doppelter Sicherheitszuschlag, falls Plätze für Hochsicherheit

total anerkannte Kosten = Basis für Platzkostenpauschale bei Umbauten

– multipliziert mit Korrekturfaktor Bereichsflächen

– multipliziert mit Faktor Veränderungsgrad

– plus Beitrag für BKP 4, berechnet nach herkömmlicher Methode

– plus Beitrag für BKP 9, berechnet nach herkömmlicher Methode

davon 35 Prozent Bundesbeitrag

Art. 9 Korrektur der anerkannten Kosten bei Umbauten für den Fall eines

Nichterreichens der Bereichsflächen

1 Erreicht eine bestehende Einrichtung bei einem Umbau die Bereichsflächen nicht, die in der für sie massgebenden Modellanstalt festgelegt sind, so werden die anerkannten Bereichskosten im Verhältnis der fehlenden Fläche zur anrechenbaren Fläche gekürzt.

2 Eine Kompensation fehlender Bereichsflächen ist nur zwischen den Bereichen 6 (Wohnen) und 4 (Insassenwesen) möglich, und zwar in dem Sinne, dass die im Bereich 6 fehlende Fläche durch ein Mehr an Fläche im Bereich 4 kompensiert werden kann. Die anrechenbaren Kosten im Bereich 4 können dabei maximal um den Korrekturfaktor 1,15 erhöht werden.

Art. 10 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2001 in Kraft.

24. September 2001 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement:

Ruth Metzler-Arnold