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Verordnung des EVD über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerbuch-Verordnung, DüBV)

Dokument vom 28. Februar 2001 · Seiten 722–815

Amtliche Sammlung · AS 2001 722Amtliche Sammlung · AS 2001 722

Verordnung des EVD über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerbuch-Verordnung EVD, DüBV)

vom 28. Februar 2001

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement,

gestützt auf die Artikel 4, 7 Absatz 3, 19 Absatz 2, 24 Absatz 5 und 32 der Dünger-Verordnung vom 10. Januar 2001 1,

verordnet:

1. Abschnitt: Düngerliste und Anmeldepflicht

Art. 1 Düngerliste

1 Die nach Artikel 7 der Dünger-Verordnung vom 10. Januar 2001 zum Inverkehrbringen zugelassenen Düngertypen mit den entsprechenden Typenbezeichnungen und Anforderungen sind in Anhang 1 aufgeführt.

2 Ausgeschlossen von der Zulassung nach Absatz 1 sind Dünger oder Düngertypen, welche folgende Produkte enthalten:

a. Blutmehl und andere Blutprodukte;

b. Gelatine aus Abfällen von Wiederkäuern;

c. Fleischmehl und Fleischknochenmehl;

d. Griebenmehl und Griebenkuchen;

e. Knochenschrot;

f. Fett, das aus nicht geniessbaren Teilen von Schlachtabfällen extrahiert wurde;

g. Horn- und Klauenmehl;

h. Produkte, die aus Produkten nach den Buchstaben a-g hergestellt wurden;

i. Abfälle der Produkte nach den Buchstaben a-h.

Art. 2 Ausnahmen von der Anmeldepflicht

Von der Anmeldepflicht nach Artikel 19 der Dünger-Verordnung vom 10. Januar 2001 ausgenommen sind Düngertypen von Anhang 1, Teile 1 und 2 sowie Düngertypen von Anhang 1, Teile 3–6, welche als «EG-Düngemittel» bezeichnet sind.

1 SR 916.171; AS 2001 522

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