Verordnung des EDI über die in Lebensmitteln zulässigen Zusatzstoffe (Zusatzstoffverordnung, ZuV)
Dokument vom 27. März 2002 · Seiten 1201–1346
Amtliche Sammlung · AS 2002 1202Amtliche Sammlung · AS 2002 1201
e. Ammoniumchlorid;
f. Blutplasma, Speisegelatine, Proteinhydrolysate und deren Salze, Milcheiweiss und Gluten;
g. Aminosäuren sowie deren Salze (ausser Glutaminsäure, Glycin, Cystein und Cystin sowie deren Salze), die nicht die Funktion eines Zusatzstoffes haben;
h. Kaseinate und Kasein;
i. Inulin;
j. Enzyme, ausgenommen diejenigen, die als Zusatzstoffe eingestuft sind.
Art. 2 Provisorische Zulassung
1 Bis zur Änderung der Anhänge dieser Verordnung durch das EDI kann das Bundesamt für Gesundheit (Bundesamt) auf begründeten Antrag hin weitere Zusatzstoffe bewilligen und für einzelne Lebensmittel ihre Höchstmengen festlegen. Die Bewilligung ist zu befristen und im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu publizieren.
2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn:
a. eine hinreichende technische oder organoleptische Notwendigkeit nachgewiesen wird und das angestrebte Ziel nicht mit anderen, wirtschaftlich und technisch brauchbareren Methoden erreicht werden kann;
b. die vorgeschlagene Dosis gesundheitlich unbedenklich ist;
c. Unterlagen zur Analytik beigebracht werden;
d. die Konsumentinnen und Konsumenten durch die Verwendung der Zusatzstoffe nicht irregeführt werden.
Art. 3 Übertragene Zusatzstoffe und Übertragung
1 Übertragene Zusatzstoffe sind Zusatzstoffe aus den Zutaten eines zusammengesetzten Lebensmittels.
2 Die Übertragung ist unter folgenden Bedingungen zulässig (Prinzip des «carryover»):
a. Der Zusatzstoff muss in der verwendeten Zutat zulässig sein.
b. Seine Menge darf im Endprodukt nicht grösser sein, als es der zulässigen Höchstmenge für den Anteil der Zutat entspricht, die für das Endprodukt verwendet wurde.
3 Absatz 2 findet keine Anwendung auf Nahrung, die für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt ist.
Art. 4 Zusatzstoffpräparate
1 Zusatzstoffe können in Form von Präparaten, d. h. mit Trägerstoffen und Trägerlösungsmitteln, angewendet werden.