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Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere Verringerung von Schwefelemissionen (mit Anhängen)

Dokument vom 14. Juni 1994 · Seiten 3332–3364

Amtliche Sammlung · AS 2003 3335Amtliche Sammlung · AS 2003 3332

12. bedeutet «Schwefelemissionen» sämtliche Emissionen von Schwefelverbin-

dungen, ausgedrückt in Kilotonnen Schwefeldioxid (kt SO2), in die Atmosphäre, die von anthropogenen Quellen mit Ausnahme von Schiffen im internationalen Verkehr ausserhalb der Hoheitsgewässer ausgehen;

13. bedeutet «Brennstoff» jedes feste, flüssige oder gasförmige brennbare Mate-

rial mit Ausnahme von Haushaltsabfällen und toxischen oder gefährlichen Abfällen;

14. bedeutet «ortsfeste Verbrennungsquelle» jede technische Einrichtung oder

Gruppe von technischen Einrichtungen, die sich an einem gemeinsamen Standort befinden, die Abgase durch einen gemeinsamen Schornstein ableiten oder ableiten könnten und in denen zur Nutzung der erzeugten Wärme Brennstoffe oxidiert werden;

15. bedeutet «grössere neue ortsfeste Verbrennungsquelle» jede ortsfeste Ver-

brennungsquelle, deren Bau oder wesentliche Veränderung nach dem 31. Dezember 1995 genehmigt wird und deren thermische Nennleistung mindestens 50 MWth beträgt. Die zuständigen nationalen Behörden entscheiden darüber, ob eine Veränderung wesentlich ist oder nicht, unter Berücksichtigung solcher Faktoren wie die Vorteile für die Umwelt infolge der Veränderung;

16. bedeutet «grössere bestehende ortsfeste Verbrennungsquelle» jede bestehen-

de ortsfeste Verbrennungsquelle, deren thermische Nennleistung mindestens 50 MWth beträgt;

17. bedeutet «Gasöl» jedes Erdölerzeugnis innerhalb von HS 2710 oder jedes

Erdölerzeugnis, das aufgrund seines Destillationsbereichs in die Kategorie der Mitteldestillate fällt, die zur Verwendung als Brennstoff bestimmt sind und von denen mindestens 85 Volumenprozente einschliesslich Destillationsverluste bei 350° Celsius destillieren;

18. bedeutet «Emissionsgrenzwert» die zulässige Konzentration von Schwefel-

verbindungen, ausgedrückt als Schwefeldioxid in den Abgasen aus einer ortsfesten Verbrennungsquelle, ausgedrückt als Masse pro Volumen der Abgase in mg SO2/Nm3, bezogen auf einen Volumenanteil an Sauerstoff im Abgas von 3 % bei flüssigen und gasförmigen Brennstoffen und 6 % bei festen Brennstoffen;

19. bedeutet «Emissionsbegrenzung» die zulässige Gesamtmenge an Schwefel-

verbindungen, ausgedrückt als Schwefeldioxid, die von einer Verbrennungsquelle oder einer Gruppe von Verbrennungsquellen herrühren, die sich entweder an einem gemeinsamen Standort oder innerhalb eines festgelegten geographischen Gebiets befinden, ausgedrückt in Kilotonnen pro Jahr;

20. bedeutet «Schwefelabscheidegrad» das Verhältnis der Schwefelmenge, die

in einem bestimmten Zeitraum am Standort der Verbrennungsquelle abgeschieden wird, zu der Schwefelmenge in dem Brennstoff, der in die Verbrennungsanlagen eingebracht und im gleichen Zeitraum verbraucht wird;

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