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Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit der Neuregelung des militärischen Personals

Dokument vom 5. Dezember 2003 · Seiten 5011–5014

Amtliche Sammlung · AS 2003 5011Amtliche Sammlung · AS 2003 5011

Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit der Neuregelung des militärischen Personals

vom 5. Dezember 2003

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Folgende Verordnungen werden aufgehoben:

1. Verordnung vom 22. November 19951 über die Instruktorenwagen (VIW);

2. Verordnung vom 1. Dezember 19862 über das Festungswachtkorps (VFWK).

II

Die nachfolgenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 20013

Art. 33 Abs. 1 Bst. a und c, 2, 3 Bst. a, 3bis, 3ter und 4 Bst. a

1 Mit Vollendung des 58. Altersjahres endet das Arbeitsverhältnis der:

a. Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere, mit Ausnahme der höheren Stabsoffiziere, der Fachberufsoffiziere und der Fachberufsunteroffiziere;

c. Aufgehoben

2 Das Arbeitsverhältnis der hauptamtlichen höheren Stabsoffiziere im Grade eines Brigadiers, mit Ausnahme des Oberauditors der Armee, endet mit Vollendung des

60. Altersjahres.

3 Mit Vollendung des 62. Altersjahres endet das Arbeitsverhältnis:

a. der hauptamtlichen höheren Stabsoffiziere im Grade eines Divisionärs oder Korpskommandanten;

3bis Der Anspruch auf eine vorzeitige Pensionierung nach den Absätzen 1 Buchstabe a, 2 und 3 Buchstabe a beginnt nach zehn Jahren in der Funktion als Berufsoffizier, hauptamtlicher höherer Stabsoffizier oder Berufsunteroffizier. Eine Berufs-

1AS 1996 243

2AS 1986 2492, 1992 2496, 1995 508, 1999 1298

3 SR 172.220.111.3