Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit der Neuregelung des militärischen Personals
Dokument vom 5. Dezember 2003 · Seiten 5011–5014
Amtliche Sammlung · AS 2003 5011Amtliche Sammlung · AS 2003 5011
Verordnung über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit der Neuregelung des militärischen Personals
vom 5. Dezember 2003
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Folgende Verordnungen werden aufgehoben:
1. Verordnung vom 22. November 19951 über die Instruktorenwagen (VIW);
2. Verordnung vom 1. Dezember 19862 über das Festungswachtkorps (VFWK).
II
Die nachfolgenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 20013
Art. 33 Abs. 1 Bst. a und c, 2, 3 Bst. a, 3bis, 3ter und 4 Bst. a
1 Mit Vollendung des 58. Altersjahres endet das Arbeitsverhältnis der:
a. Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere, mit Ausnahme der höheren Stabsoffiziere, der Fachberufsoffiziere und der Fachberufsunteroffiziere;
c. Aufgehoben
2 Das Arbeitsverhältnis der hauptamtlichen höheren Stabsoffiziere im Grade eines Brigadiers, mit Ausnahme des Oberauditors der Armee, endet mit Vollendung des
60. Altersjahres.
3 Mit Vollendung des 62. Altersjahres endet das Arbeitsverhältnis:
a. der hauptamtlichen höheren Stabsoffiziere im Grade eines Divisionärs oder Korpskommandanten;
3bis Der Anspruch auf eine vorzeitige Pensionierung nach den Absätzen 1 Buchstabe a, 2 und 3 Buchstabe a beginnt nach zehn Jahren in der Funktion als Berufsoffizier, hauptamtlicher höherer Stabsoffizier oder Berufsunteroffizier. Eine Berufs-
1AS 1996 243
2AS 1986 2492, 1992 2496, 1995 508, 1999 1298