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Zweites Protokoll zum Haager Abkommen von 1954 für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten

Dokument vom 26. März 1999 · Seiten 149–168

Amtliche Sammlung · AS 2005 149Amtliche Sammlung · AS 2005 149

Übersetzung1

Zweites Protokoll zum Haager Abkommen von 1954 für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten2

Abgeschlossen in Den Haag am 26. März 1999

Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. März 20043

Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 9. Juli 2004

In Kraft getreten für die Schweiz am 9. Oktober 2004

Die Vertragsparteien,

im Bewusstsein der Notwendigkeit, den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten zu verbessern und ein verstärktes Schutzsystem für besonders bezeichnetes Kulturgut zu schaffen;

in Bekräftigung der Bedeutung der Bestimmungen des am 14. Mai 19544 in Den Haag beschlossenen Abkommens für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten und unter Hinweis auf die Notwendigkeit, diese Bestimmungen durch Massnahmen zur verstärkten Durchführung zu ergänzen;

in dem Wunsch, den Hohen Vertragsparteien des Abkommens eine Möglichkeit zu bieten, sich eingehender mit dem Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten zu befassen, indem geeignete Verfahren geschaffen werden;

in der Erwägung, dass die Vorschriften über den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten die Entwicklungen des Völkerrechts widerspiegeln sollen;

in Bekräftigung des Grundsatzes, dass die Sätze des Völkergewohnheitsrechts weiterhin für Fragen gelten, die in diesem Protokoll nicht geregelt sind

sind wie folgt übereingekommen:

Kapitel 1: Einleitung

Art. 1 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Protokolls bedeutet

a) «Vertragspartei» einen Staat, der Vertragspartei dieses Protokolls ist;

b) «Kulturgut» Kulturgut im Sinne des Artikels 1 des Abkommens;

c) «Abkommen» das am 14. Mai 1954 in Den Haag beschlossene Abkommen für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten;

1Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2005 149).

2Titel für Deutschland: «Zweites Protokoll zur Haager Konvention von 1954 zum Schutz

von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten».

3AS 2005 147

4 SR 0.520.3