Verordnung des EJPD über Messmittel für elektrische Energie und Leistung
Dokument vom 19. März 2006 · Seiten 1613–1634
Amtliche Sammlung · AS 2006 1618Amtliche Sammlung · AS 2006 1613
7. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 19 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 4. August 19864 über Messapparate für elektrische Energie und Leistung wird aufgehoben.
Art. 20 Übergangsbestimmungen
1 Elektrizitätszähler, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden. Die Zähler müssen bei der Nacheichung die Fehlergrenzen nach den bisherigen Bestimmungen einhalten.
2 Elektrizitätszähler und Messwandler die nach bisherigem Recht zugelassen wurden, können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelverordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre gemäss den Bestimmungen dieser Verordnung nachgeeicht werden.
3 Elektronische Elektrizitätszähler, die vor mehr als zehn Jahren vor Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, müssen innerhalb von fünf weiteren Jahren gemäss der neuen Gültigkeitsdauer von zehn Jahren periodisch nachgeeicht werden.
Art. 21 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 30. Oktober 2006 in Kraft.
19. März 2006 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement:
Christoph Blocher
4 AS 1986 1496, 1997 2761