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Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV)

Dokument vom 15. Dezember 2006 · Seiten 111–126

Amtliche Sammlung · AS 2007 116Amtliche Sammlung · AS 2007 111

Anhang 2.2 (Art. 3)

Reinigungsmittel

Ziff. 1 Abs. 1 und 2

1 Begriffe

1 Reinigungsmittel sind Zubereitungen, die zur Reinigung verwendet und mit dem Abwasser abgeleitet werden. Dazu gehören insbesondere:

a. Geschirrspülmittel für Maschinen;

b. Handgeschirrspülmittel;

c. Allzweckreiniger;

d. Glanzspülmittel;

e. Scheuermittel;

f. WC-Reiniger;

g. Autoshampoo;

h. Metallreinigungsmittel;

i. Motorenreiniger;

j. Reinigungsmittel für die Nahrungs- und Getränkeindustrie sowie für die Flaschen- und Behälterreinigung;

k. Reinigungsmittel für Fahrzeugwaschanlagen;

l. Teppichreinigungsmittel;

m. Entfettungsmittel;

n. Entrostungsmittel.

2 Unter einem Inhaltsstoff ist jeder chemische Stoff künstlichen oder natürlichen Ursprungs zu verstehen, der dem Reinigungsmittel absichtlich zugesetzt wurde. Für die Zwecke dieses Anhangs gilt, soweit darin kein allergener Duftstoff nach Ziffer 3 Absatz 4 enthalten ist, ein Parfum, ätherisches Öl oder Farbstoff als ein einzelner Inhaltsstoff.

Ziff. 2 Abs. 1 Bst. f Fussnote 53 erster Satz

2 Verbote

53 ABl. L 104 vom 8.4.2004, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 907/2006 der Kommission vom 20. Juni 2006 (ABl. L 168 vom 21.6.2006, S. 5). …