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Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Libanon (mit Anhängen und Prot.)

Dokument vom 24. Juni 2004 · Seiten 1195–1250

Amtliche Sammlung · AS 2007 1214Amtliche Sammlung · AS 2007 1195

Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Libanon

Abgeschlossen am 24. Juni 2004

Von der Bundesversammlung genehmigt am 15. März 200616

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. Januar 2007

Art. 1

Dieses Abkommen betreffend den Handel mit Landwirtschaftsprodukten zwischen der Schweiz und Libanon wird in Ergänzung zum am 24. Juni 200417 unterzeichneten Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Libanon abgeschlossen, insbesondere bezugnehmend auf dessen Artikel 4 Absatz 2.

Art. 2

Libanon gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte mit Ursprung in der Schweiz nach Anhang 1. Die Schweiz gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftsprodukte mit Ursprung in Libanon nach Anhang 2.

Art. 3

Die Ursprungsregeln und die Verwaltungszusammenarbeit, die auf dieses Abkommen Anwendung finden, sind in Anhang 3 aufgeführt.

Art. 4

Die Parteien werden alle Schwierigkeiten prüfen, welche in ihrem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen auftreten könnten, und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden.

Art. 5

Die Parteien erklären sich bereit, im Rahmen ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitik ihre Anstrengungen für eine weitergehende Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortzusetzen.

Art. 6

Die Bestimmungen des WTO-Abkommens über die Landwirtschaft18 finden zwischen den Parteien Anwendung.

16 AS 2007 1193

17 Siehe hiervor.

18 SR 0.632.20 Anhang 1 A.3