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Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung

Dokument vom 27. Februar 1998 · Seiten 197–214

Amtliche Sammlung · AS 2007 206Amtliche Sammlung · AS 2007 197

und ihrer Entsorgung

– zur Weiterverarbeitung oder Raffination bestimmte Schlacken aus der Kupferproduktion, die weder Arsen noch Blei noch Cadmium in solchen Mengen enthalten, dass sie eine der in Anlage III festgelegten Gefahreneigenschaften aufweisen

– Abfälle von feuerfesten Auskleidungen einschliesslich Schmelztiegel aus der Verhüttung von Kupfer

– zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallproduktion

– tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %

B1110 Elektrische und elektronische Geräte:

– nur aus Metallen oder Legierungen bestehende elektronische Geräte

– Abfälle oder Schrott12 von elektrischen und elektronischen Geräten (einschliesslich Leiterplatten), soweit sie keine Komponenten wie etwa Akkumulatoren oder andere in Liste A enthaltene Batterien, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren, sonstiges beschichtetes Glas oder PCB-haltige Kondensatoren enthalten oder die nicht durch in Anlage I genannte Bestandteile (z. B. Cadmium, Quecksilber, Blei, PCB) verunreinigt sind oder von solchen Bestandteilen oder Verunreinigungen soweit befreit wurden, dass sie keine der in Anlage III festgelegten Eigenschaften aufweisen [siehe den diesbezüglichen Eintrag in Liste A (A1180)]

– zur unmittelbaren Wiederverwendung13, jedoch nicht zur Verwertung oder Beseitigung14 bestimmte elektrische und elektronische Geräte (einschliesslich Leiterplatten)

B1115 Altmetallkabel, die mit Kunststoffen ummantelt oder isoliert sind und

nicht in Liste A (A1190) aufgeführt sind, unter Ausschluss solcher, die für Verfahren nach Anlage IV Abschnitt A oder andere Entsorgungsverfahren bestimmt sind, die in einem beliebigen Verfahrensschritt unkontrollierte thermische Prozesse wie offene Verbrennung einschliessen

B1120 Verbrauchte Katalysatoren, ausgenommen der als Katalysatoren verwen-

deten Flüssigkeiten, und die Folgendes enthalten:

– Übergangsmetalle, ausgenommen Scandium Titan Katalysatorabfälle (verbrauchte Vanadium Chrom Katalysatoren, gebrauchte flüssige Mangan Eisen oder sonstige Katalysatoren) der Cobalt Nickel Liste A: Kupfer Zink Yttrium Zirconium Niob Molybdän

12 Dieser Eintrag erstreckt sich nicht auf Kraftwerkschrott.

13 Die Wiederverwendung umfasst beispielsweise die Reparatur, Erneuerung oder Aufrüstung, jedoch nicht grösseren Zusammenbau.

14 In einigen Ländern werden die zur unmittelbaren Wiederverwendung bestimmten Gegenstände nicht als Abfall eingestuft.