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Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Dokument vom 28. März 2007 · Seiten 2101–2104

Amtliche Sammlung · AS 2007 2101Amtliche Sammlung · AS 2007 2101

Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Änderung vom 28. März 2007

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 19621 wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Der Ausdruck «Haft oder mit Busse» wird in Artikel 96 durch den Ausdruck «Busse» ersetzt.

Art. 2 Abs. 1

1 Wer wegen Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Arznei- oder Betäubungsmitteln oder aus einem anderen Grund nicht fahrfähig ist, darf kein Fahrzeug führen.

Art. 3b Abs. 2 Bst. f

2 Von der Helmpflicht in Absatz 1 sind ausgenommen:

f. Führer und Mitfahrer von Motorschlitten, die einen nach der Norm EN 1077 oder EN 10782 geprüften Schneesporthelm tragen.

Art. 32 Abs. 1 und 2

1Aufgehoben

2 Nebellichter und Nebelschlusslichter dürfen nur verwendet werden, wenn die Sichtweite wegen Nebels, Schneetreibens oder starken Regens weniger als 50 m beträgt.

Art. 56 Abs. 1bis

1bis Die Polizei nimmt den Tatbestand auf bei Verkehrsunfällen, die nach Artikel 51 SVG zu melden sind; in andern Fällen hat sie den Tatbestand aufzunehmen, wenn ein Beteiligter es verlangt. Die strafrechtliche Verfolgung bleibt vorbehalten.

1 SR 741.11

2 Der Text dieser Norm kann bezogen werden beim Schweizerischen Informationszentrum für technische Regeln (switec), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur; www.snv.ch; Telefon: 052 224 54 54, Fax: 052 224 54 74; E-Mail: [email protected].

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