Verkehrsregelnverordnung (VRV)
Dokument vom 28. März 2007 · Seiten 2101–2104
Amtliche Sammlung · AS 2007 2101Amtliche Sammlung · AS 2007 2101
Verkehrsregelnverordnung (VRV)
Änderung vom 28. März 2007
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 19621 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Der Ausdruck «Haft oder mit Busse» wird in Artikel 96 durch den Ausdruck «Busse» ersetzt.
Art. 2 Abs. 1
1 Wer wegen Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Arznei- oder Betäubungsmitteln oder aus einem anderen Grund nicht fahrfähig ist, darf kein Fahrzeug führen.
Art. 3b Abs. 2 Bst. f
2 Von der Helmpflicht in Absatz 1 sind ausgenommen:
f. Führer und Mitfahrer von Motorschlitten, die einen nach der Norm EN 1077 oder EN 10782 geprüften Schneesporthelm tragen.
Art. 32 Abs. 1 und 2
1Aufgehoben
2 Nebellichter und Nebelschlusslichter dürfen nur verwendet werden, wenn die Sichtweite wegen Nebels, Schneetreibens oder starken Regens weniger als 50 m beträgt.
Art. 56 Abs. 1bis
1bis Die Polizei nimmt den Tatbestand auf bei Verkehrsunfällen, die nach Artikel 51 SVG zu melden sind; in andern Fällen hat sie den Tatbestand aufzunehmen, wenn ein Beteiligter es verlangt. Die strafrechtliche Verfolgung bleibt vorbehalten.
1 SR 741.11
2 Der Text dieser Norm kann bezogen werden beim Schweizerischen Informationszentrum für technische Regeln (switec), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur; www.snv.ch; Telefon: 052 224 54 54, Fax: 052 224 54 74; E-Mail: [email protected].