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Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Dokument vom 28. März 2007 · Seiten 2101–2104

Amtliche Sammlung · AS 2007 2103Amtliche Sammlung · AS 2007 2101

sind (Art. 26 und 27 der Hygieneverordnung des EDI vom 23. Nov. 20054, HyV) und deren Verbrauchsfrist (Art. 11–14 der V des EDI vom 23. Nov. 20055 über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln, LKV) höchstens 30 Tage beträgt;

6 Die Bewilligung wird erteilt für den Transport auf kürzester Strecke und nötigenfalls für eine unumgängliche Leerfahrt.

Art. 93 Abs. 1 und 2

1 Es dürfen Einzelbewilligungen für eine oder mehrere bestimmte Fahrten und Dauerbewilligungen für beliebig häufige Fahrten erteilt werden. Die Dauerbewilligungen sind auf höchstens zwölf Monate zu befristen.

2 In der Bewilligung sind anzugeben:

a bei Einzelbewilligungen: die Art des Ladegutes, die Zeit der Fahrt und die Fahrstrecke;

b. bei Dauerbewilligungen: die Art des Ladegutes, das Gebiet und die Zeit der Fahrten.

II

1 Diese Änderung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Juli 2007 in Kraft.

2 Artikel 56 Absatz 1bis tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

28. März 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

4 SR 817.024.1

5 SR 817.022.21

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