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Verordnung über das paritätische Organ des Vorsorgewerks Bund (VPOB)

Dokument vom 2. Mai 2007 · Seiten 2235–2238

Amtliche Sammlung · AS 2007 2237Amtliche Sammlung · AS 2007 2235

Anhang (Art. 6)

Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 30. September 19962 über das Statut des Personals des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum

Art. 10 Sachüberschrift

Berufliche Vorsorge

Art. 10a Paritätisches Organ des Vorsorgewerks

1 Das Institut regelt die Zusammensetzung und das Wahlverfahren sowie die Organisation des paritätischen Organs für sein Vorsorgewerk. Bei gemeinschaftlichen Vorsorgewerken legen die Arbeitgeber ihre Regelungen gemeinsam fest.

2 Zu Mitgliedern des paritätischen Organs dürfen nur fachkundige und zur Wahrnehmung ihrer Führungsaufgabe geeignete Personen gewählt werden. Soweit möglich sollen die Geschlechter und Amtssprachen angemessen vertreten sein.

3 Die Entschädigungen an die Mitglieder des paritätischen Organs werden von der Kassenkommission von PUBLICA festgelegt.

2. Verordnung vom 28. September 20013 über das Personal des Schweizerischen Heilmittelinstituts

Art. 24a Paritätisches Organ des Vorsorgewerks

1 Das Institut regelt die Zusammensetzung und das Wahlverfahren sowie die Organisation des paritätischen Organs für sein Vorsorgewerk. Bei gemeinschaftlichen Vorsorgewerken legen die Arbeitgeber ihre Regelungen gemeinsam fest.

2 Zu Mitgliedern des paritätischen Organs dürfen nur fachkundige und zur Wahrnehmung ihrer Führungsaufgabe geeignete Personen gewählt werden. Soweit möglich sollen die Geschlechter und Amtssprachen angemessen vertreten sein.

3 Die Entschädigungen an die Mitglieder des paritätischen Organs werden von der Kassenkommission von PUBLICA festgelegt.

2 SR 172.010.321

3 SR 812.215.4

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