Verordnung zum Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank (Nationalbankverordnung, NBV)
Dokument vom 12. April 2007 · Seiten 2791–2818
Amtliche Sammlung · AS 2007 2791Amtliche Sammlung · AS 2007 2791
Verordnung zum Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank (Nationalbankverordnung, NBV)
Änderung vom 12. April 2007
Die Schweizerische Nationalbank
verordnet:
I
Die Nationalbankverordnung vom 18. März 20041 wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 1 Bst. c und d
1 In dieser Verordnung gelten als:
c. Fondsleitung eines Anlagefonds: jede Gesellschaft im Sinne von Artikel 28 des Kollektivanlagengesetzes vom 23. Juni 20062;
d. Vertreter eines ausländischen Anlagefonds: jede Person und Gesellschaft im Sinne von Artikel 123 des Kollektivanlagengesetzes vom 23. Juni 2006;
Art. 17 Abs. 1
1 Erfüllt eine Bank das Mindestreserveerfordernis für eine abgeschlossene Unterlegungsperiode nicht, so hat sie der Nationalbank den Fehlbetrag für die Anzahl Tage der jeweiligen Unterlegungsperiode zu verzinsen. Der Zinssatz liegt 4 Prozentpunkte über dem Zinssatz für Tagesgeld für Frankenanlagen, der im Durchschnitt der jeweiligen Unterlegungsperiode zu bezahlen war. Als Basis gilt der Repo-ON-Index (SNB). Bei Nichterfüllung ist ein Betrag von mindestens 500 Franken geschuldet.
Art. 22 Abs. 6
6 Er lässt die Zweckmässigkeit und die Einhaltung der Verfahren und der technischen Konzepte, insbesondere im Bereich der Sicherheitspolitik und des Risikomanagements, periodisch durch eine befähigte interne oder externe Stelle prüfen.
Art. 24 Abs. 4
4 Der Betreiber überprüft periodisch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der vertraglichen Grundlagen nach Massgabe der anwendbaren Rechtsordnungen und trifft geeignete Massnahmen, um allfällige rechtliche Risiken zu begrenzen.