Verordnung zum Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank (Nationalbankverordnung, NBV)
Dokument vom 12. April 2007 · Seiten 2791–2818
Amtliche Sammlung · AS 2007 2792Amtliche Sammlung · AS 2007 2791
Art. 37 Anpassung der vertraglichen Grundlagen
1 Der Betreiber informiert die Nationalbank frühzeitig über Änderungen der vertraglichen Grundlage, sofern sich diese beziehen auf:
a. das Risikomanagement, insbesondere die Verfahren zur Kontrolle der Kredit- und Liquiditätsrisiken;
b. das im System verwendete Zahlungsmittel;
c. die Voraussetzungen für die Teilnahme am System;
d. Vereinbarungen mit Dritten, deren Leistungen für den Betrieb des Systems wesentlich sind.
2 Genügen die Änderungen den Mindestanforderungen nicht, so richtet die Nationalbank eine Empfehlung an den Betreiber.
II
Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.
III
Diese Änderung tritt am 1. Juli 2007 in Kraft.
12. April 2007 Im Namen der Schweizerischen Nationalbank
Der Präsident des Direktoriums: Jean-Pierre Roth Ein Mitglied des Direktoriums: Philipp Hildebrand