Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten (Druckgeräteverwendungsverordnung)
Dokument vom 15. Juni 2007 · Seiten 2943–2948
Amtliche Sammlung · AS 2007 2944Amtliche Sammlung · AS 2007 2943
3 Sie gilt auch für Druckgeräte, die unter die Verordnung vom 29. November 20023 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) oder die Verordnung vom 3. Dezember 19964 über die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn (RSD) fallen, sofern sie die Anforderungen nach Absatz 2 erfüllen und stationär verwendet werden.
Art. 2 Anderes geltendes Recht
Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten insbesondere die Verordnung vom 19. Dezember 19835 über die Unfallverhütung (VUV) und die Verordnung 4 vom 18. August 19936 zum Arbeitsgesetz.
Art. 3 Begriffe
Es gelten die Begriffe der Druckgeräteverordnung vom 20. November 20027.
Art. 4 Wesentliche Anforderungen
1 Es dürfen nur Druckgeräte eingesetzt werden, die bei bestimmungsgemässer Verwendung und bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht gefährden.
2 Die Anforderung nach Absatz 1 gilt insbesondere dann als erfüllt, wenn der Betrieb Druckgeräte einsetzt, welche die Bestimmungen der entsprechenden Erlasse für das Inverkehrbringen einhalten.
3 Durch geeignete Massnahmen ist dafür zu sorgen, dass die vom Hersteller vorgegebenen zulässigen Druck- und Temperaturgrenzen eines Druckgerätes bei seiner Verwendung nicht überschritten werden können.
Art. 5 Aufstellen und Einrichten von Druckgeräten
Druckgeräte und die dazugehörigen Einrichtungen sind unter Beachtung der Angaben des Herstellers so aufzustellen und in die Arbeitsumgebung zu integrieren, dass:
a. austretende Stoffe, insbesondere Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe, sich nicht in gefahrbringender Weise ansammeln oder ausbreiten können; gegebenenfalls sind Räume ausreichend zu lüften;
b. austretende Stoffe aus Einrichtungen zur Druckbegrenzung gefahrlos abgeblasen werden;
c. äussere Einwirkungen, insbesondere mechanische, thermische oder chemische Einwirkungen, zu keiner Gefährdung führen.