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Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten (Druckgeräteverwendungsverordnung)

Dokument vom 15. Juni 2007 · Seiten 2943–2948

Amtliche Sammlung · AS 2007 2946Amtliche Sammlung · AS 2007 2943

Art. 12 Inspektionspflicht

1 Die Druckgeräte müssen regelmässig inspiziert werden.

2 Die Inspektionen dienen der Abklärung des sicherheitstechnischen Zustandes eines Druckgerätes. Sie sind unabhängig von der Instandhaltung nach Artikel 8 im Stillstand und während des Betriebs durchzuführen sowie zu dokumentieren.

3 Die Kosten der Inspektionen trägt der Betrieb.

Art. 13 Ausnahme von der Inspektionspflicht

1 Die SUVA kann auf Antrag des Betriebes Druckgeräte von der Inspektionspflicht ausnehmen, wenn deren Betriebssicherheit hinsichtlich des Werkstoffverlusts, der Werkstoffveränderung durch das Medium, des Drucks und der Betriebsweise gewährleistet ist.

2 Bei jeder wesentlichen Änderung des Druckgeräts überprüft die SUVA, ob die Ausnahme von der Inspektionspflicht weiterhin gerechtfertigt ist.

Art. 14 Zuständigkeit für Inspektionen

1 Die Inspektionen werden durch die nach Artikel 85 Absatz 3 UVG beauftragte Organisation (Fachorganisation) durchgeführt. Sie spricht sich mit dem Betrieb über die Inspektionen ab.

2 Die SUVA kann für die Durchführung der wiederkehrenden Inspektionen Betreiberprüfstellen beauftragen. Diese müssen nach ISO IEC 170209 Typ B akkreditiert sein.

3 Die Inspektionen von nicht überhitzungsgefährdeten Druckgeräten während des Betriebes können vom Betrieb durchgeführt werden, sofern dieser dazu qualifiziert ist und einen Inspektionsplan vorlegt.

4 Die Fachorganisation und die Betreiberprüfstellen müssen den Befund der von ihnen durchgeführten wiederkehrenden Inspektionen dem Betrieb mitteilen und im Register eintragen lassen.

Art. 15 Instandsetzungen und Änderungen

Instandsetzungen und Änderungen an Druckgeräten dürfen nur in Absprache mit der Fachorganisation oder mit der Betreiberprüfstelle durchgeführt werden.

Art. 16 Richtlinien

Die Koordinationskommission nach Artikel 85 Absatz 2 UVG erlässt Richtlinien nach Artikel 52a VUV10 zur Umsetzung dieser Verordnung.

9 ISO/IEC 17020: 1998, Dokument Nr. 601.dw, Ausgabe November 2004, Rev. 04. Die Norm kann bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur.

10 SR 832.30

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