Technische Verordnung des EJPD und des VBS über das Grundbuch (TGBV)
Dokument vom 6. Juni 2007 · Seiten 3353–3360
Amtliche Sammlung · AS 2007 3358Amtliche Sammlung · AS 2007 3353
Art. 17 Zuordnung zu den Grundstücken
1 Die Kantone sind für die Zuordnung der E-GRID verantwortlich.
2 Die E-GRID für die Liegenschaften sowie für die flächenmässig ausgeschiedenen selbständigen und dauernden Rechte und Bergwerke werden durch die amtliche Vermessung erstellt und vergeben. Für die restlichen Grundstücke wird sie durch das Grundbuchamt erstellt und vergeben. Die Kantone können abweichende Vorschriften erlassen.
6. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 18 Übergangsbestimmung
1 Die Kantone müssen bis zum 1. Januar 2012 in ihren Informatiksystemen verfügbar machen:
a. für das Grundbuch: die GBS und die AVGBS;
b. für die amtliche Vermessung: die AVGBS.
2 Sie müssen bis zum 1. Januar 2014 das eGRISDM in ihren Informatiksystemen für das Grundbuch verfügbar machen.
3 Das zuständige Departement kann die Fristen in begründeten Fällen verlängern.
4 Die E-GRID muss den Grundstücken zugeordnet sein, sobald eine der beiden Schnittstellen GBS oder AVGBS oder eines der beiden Datenmodelle eGRISDM oder AVGBSDM in den Informatiksystemen verfügbar ist.
Art. 19 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.
22. Mai 2007 6. Juni 2007
Eidgenössisches Justiz- und Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Polizeidepartement: Bevölkerungsschutz und Sport:
Christoph Blocher Samuel Schmid