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Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA)

Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3483–3528

Amtliche Sammlung · AS 2007 3483Amtliche Sammlung · AS 2007 3483

Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA)

Änderung vom 4. Juli 2007

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 27. Juni 19951 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA) wird wie folgt geändert:

Titel

Verordnung

über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Freihandelspartnern

(ausgenommen Europäische Gemeinschaft und Europäische Freihandels-

Assoziation)

(Freihandelsverordnung 2)

Ingress

gestützt auf Artikel 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 19822 über

aussenwirtschaftliche Massnahmen,

auf Artikel 130 des Zollgesetzes vom 18. März 20053

und auf die Artikel 4, 5 und 10 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 19864

sowie in Ausführung der in Anhang 1 aufgeführten Bestimmungen der Abkommen sowie der Vereinbarungen und Abmachungen in Form von Briefwechseln,

Art. 1 Einfuhrzölle

Die Präferenzbehandlung im Sinne der in Anhang 1 genannten Abkommen und Vereinbarungen wird wie folgt gewährt:

a. Für Waren aus der Türkei, den Färöer-Inseln, aus Israel, Marokko, der Westbank und dem Gazastreifen, aus Mazedonien, Mexiko, Kroatien, Jordanien, Singapur, Chile, Tunesien, Libanon, der Republik Korea, der Südafrikanischen Zollunion sowie Ägypten gelten die Zollansätze nach Anhang 2.

1 SR 632.319

2 SR 946.201

3 SR 631.0

4 SR 632.10

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