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Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Staaten, mit denen Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA)

Dokument vom 4. Juli 2007 · Seiten 3483–3528

Amtliche Sammlung · AS 2007 3484Amtliche Sammlung · AS 2007 3483

Freihandelsabkommen bestehen (ausgenommen EG und EFTA)

b. Für Agrarprodukte und andere Waren zu Futterzwecken aus Lesotho gelten die Zollansätze nach Anhang 3.

Art. 2 Ausfuhrzölle

Für Waren, die zur Ausfuhr nach den in Artikel 1 genannten Ländern und dort oder in der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Freihandels-Assoziation zur Verwendung bestimmt sind und denen die Präferenzbehandlung im Sinne der in Anhang 1 genannten Abkommen und Vereinbarungen gewährt wird, gelten die Zollansätze nach Anhang 4.

Art. 3 Schutzmassnahmen bei der Ausfuhr

1 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Zollansätze nach Anhang 4 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr nach Ländern, die nicht Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Freihandels-Assoziation sind oder mit denen keine Freihandelsabkommen bestehen, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.

2 Die Sistierung der Zollansätze oder die anderen Massnahmen nach Absatz 1 werden aufgehoben, sobald es die Umstände erlauben.

Art. 4 Ursprungsbestimmungen

Die Zollansätze nach den Anhängen dieser Verordnung sind nur auf Waren anwendbar, die den Ursprungsbedingungen der in Anhang 1 genannten Abkommen und Vereinbarungen entsprechen.

II

1 Die Anhänge 1–3 erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.

2 Diese Verordnung erhält einen zusätzlichen Anhang 4 gemäss Beilage.

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