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Briefwechsel vom 19. September/2. Oktober 2006 zur Ergänzung der Briefwechsel vom 26. Oktober/1. November 2004 und vom 18. Juni/5. Juli 1973 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Anwendung des schweizerisch-französischen Abkommens vom 13. September 1965 betreffend die Ausdehnung des Geländes der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung auf französisches Hoheitsgebiet

Dokument vom 2. Oktober 2006 · Seiten 3731–3734

Amtliche Sammlung · AS 2007 3731Amtliche Sammlung · AS 2007 3731

Briefwechsel vom 19. September/2. Oktober 2006 zur Ergänzung der Briefwechsel vom 26. Oktober/1. November 2004 und vom 18. Juni/5. Juli 1973 zwischen der Schweiz und Frankreich über die Anwendung des schweizerisch-französischen Abkommens vom 13. September 1965 betreffend die Ausdehnung des Geländes der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung auf französisches Hoheitsgebiet

In Kraft getreten am 2. Oktober 2006

Übersetzung1

Die Vorsteherin Bern, 2. Oktober 2006 des Eidgenössischen Departements

für auswärtige Angelegenheiten

Herrn Philippe Douste-Blazy Aussenminister

Paris

Herr Minister

Ich beehre mich, den Empfang Ihres Briefes vom 19. September 2006 zu bestätigen, der wie folgt lautet:

«Die Arbeiten für die Erneuerung einer Piste am internationalen Flughafen Genf, für die umfassende Sanierung des entsprechenden Tunnels und für den Bau der Strassenbahn zwischen den Gemeinden Genf und Meyrin werden den Strassenverkehr auf beiden Seiten des Grenzübergangs von Meyrin erheblich beeinträchtigen. Im Bewusstsein darüber haben sich unsere beiden Regierungen auf eine Lösung geeinigt, mit der die Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit der besonderen Situation, die während der gesamten Dauer der oben erwähnten Bauarbeiten im Zutrittsgelände der Europäischen Organisation für Kernphysikalische Forschung (CERN) herrschen wird, möglichst gering gehalten werden können. Sie haben sich über die vorübergehende Lockerung der Bedingungen für den Zugang zum Gelände des CERN durch das im Jahre 2004 auf französischem Hoheitsgebiet errichtete Tor verständigt, so dass eine grössere Anzahl von Personen, die auf dem Gelände des CERN arbeiten, das genannte Tor zu den gleichen Bedingungen wie die Beamten dieser Organisation wird benutzen können.

1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 3731).

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