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Geschäftsreglement der Medizinalberufekommission (MEBEKO)

Dokument vom 19. April 2007 · Seiten 4087–4094

Amtliche Sammlung · AS 2007 4091Amtliche Sammlung · AS 2007 4087

Art. 9 Subkommissionen

1 Die MEBEKO kann für fachspezifische Fragen fallweise Subkommissionen einsetzen. Sie bestimmt im Einsetzungsbeschluss deren Aufgaben, die Präsidentin oder den Präsidenten sowie deren Mitglieder.

2 Zu den Subkommissionen können in Absprache mit dem EDI ausnahmsweise auch Sachverständige beratend beigezogen werden, die nicht der MEBEKO angehören.

3. Abschnitt: Sitzungen

Art. 10 Einberufung und Nicht-Öffentlichkeit

1 Die Präsidentin oder der Präsident beruft jährlich mindestens eine Plenarsitzung der MEBEKO ein. Ein Fünftel aller Mitglieder oder ein Ressort kann eine Plenarsitzung verlangen.

2 Die Ressortleiterin oder der Ressortleiter beruft die Sitzungen des Ressorts nach Bedarf ein. Ein Fünftel der Mitglieder des Ressorts kann eine Ressortsitzung verlangen.

3 Die Sitzungen der MEBEKO, der Ressorts und der Subkommissionen sind weder partei- noch publikumsöffentlich.

Art. 11 Ausstand

Mitglieder, die nach Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19682 über das Verwaltungsverfahren in den Ausstand treten müssen, nehmen an der Beratung und Beschlussfassung über den betreffenden Gegenstand nicht teil.

Art. 12 Vorbereitung

Die Geschäftsstelle stellt den Mitgliedern in der Regel vierzehn Tage vor der Sitzung eine Traktandenliste und die notwendigen Unterlagen zu.

Art. 13 Beschlussfassung

1 Die MEBEKO, die Ressorts und die Subkommissionen sind beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der jeweiligen Mitglieder anwesend ist.

2 Sie fassen ihre Beschlüsse mit dem einfachen Mehr der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt im Plenum die Präsidentin oder der Präsident, in den Ressortsitzungen die Ressortleiterin oder der Ressortleiter, in den Subkommissionen die Präsidentin oder der Präsident der Subkommission den Stichentscheid.

3 Das Plenum, die Ressorts und die Subkommissionen können auch auf dem Zirkulationsweg entscheiden. Bei Zirkulationsabstimmungen kann ein Mitglied bei der Präsidentin oder beim Präsidenten eine mündliche Beratung in der MEBEKO oder in einem der Ressorts verlangen.

2 SR 172.021

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