Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
Dokument vom 28. September 2007 · Seiten 5155–5172
Amtliche Sammlung · AS 2007 5169Amtliche Sammlung · AS 2007 5155
Art. 92–95
Aufgehoben
Art. 98 Pilotversuche
1 Das Bundesamt hat im Rahmen der Durchführung von Pilotversuchen nach Artikel 68quater IVG folgende Aufgaben:
a. Es regelt auf dem Verordnungsweg die Kriterien für die Eingaben sowie für die Umsetzung der Pilotversuche.
b. Es entscheidet über die Durchführung von Pilotversuchen.
c. Es sorgt für die Koordination zwischen den Pilotversuchen nach dem IVG sowie zwischen diesen und den Pilotversuchen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz vom 13. Dezember 20028 und dem Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 25. Juni 19829.
d. Es überwacht die Evaluation der Pilotversuche.
2 Die Pilotversuche dürfen die gesetzlichen Ansprüche der Leistungsempfänger nicht beeinträchtigen.
II
Änderung bisherigen Rechts
Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:
1. Verordnung vom 11. September 200210 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
Art. 6
Aufgehoben
2. Verordnung vom 31. Oktober 194711 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
Art. 54bis Abs. 1
Aufgehoben
8 SR 151.3
9 SR 837.0
10SR 830.11