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Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (Asylverordnung 1, AsylV 1)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5577–5584

Amtliche Sammlung · AS 2007 5579Amtliche Sammlung · AS 2007 5577

Art. 11a Asylgesuch und Einreisebewilligung am Flughafen

(Art. 21–23 AsylG)

1 Ist die Person mit dem Flugzeug in die Schweiz gereist, so gilt dasjenige Land, aus welchem der Abflug in die Schweiz erfolgt ist, als Land der direkten Einreise.

2 Das BFM kann die Einreise auch bewilligen, wenn die asylsuchende Person:

a. enge Beziehungen zu Personen hat, die in der Schweiz leben; oder

b. nicht direkt aus ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat an die Schweizer Grenze gelangt ist, aber glaubhaft macht, dass sie diesen Staat aus einem Grund nach Artikel 3 Absatz 1 des AsylG verlassen hat und ohne Verzug an die Schweizer Grenze gelangt ist.

Art. 12 Verfahren, Aufenthalt und Unterkunft am Flughafen

(Art. 22 AsylG)

1 Die für die Grenzkontrolle zuständige Behörde meldet dem BFM unverzüglich Asylgesuche, die in einem schweizerischen Flughafen eingereicht werden.

2 Die Verordnung des EJPD vom …4 zum Betrieb von Unterkünften des Bundes im Asylbereich regelt den Betrieb von Unterkünften am Flughafen, insbesondere den Ort, an welchem sich die Asylsuchenden am Flughafen aufhalten, die Unterkunft, die Modalitäten der Zimmerbelegung, den Spaziergang im Freien und die Verwahrung von Gegenständen dieser Personen.

3 Das BFM kann mit den zuständigen Behörden der Flughäfen Zürich-Kloten und Genf-Cointrin oder Dritten Vereinbarungen über die Führung des Betriebs am Flughafen abschliessen.

Art. 13–15

Aufgehoben

Art. 16a Unterbringung in Aussenstellen bei besonderen Situationen

(Art. 26 Abs. 1 AsylG)

1 Liegt eine besondere Lage vor, weil die Zahl der Asylgesuche vorübergehend oder dauerhaft ansteigt, so können die Empfangsstellen zur Sicherstellung der Unterbringung zusätzlich Aussenstellen wie Transitzentren, Notschlafstellen oder Notunterkünfte führen. In diesen Aussenstellen können keine Asylgesuche eingereicht werden.

2 Der Aufenthalt in den Aussenstellen kann bis zum Zeitpunkt dauern, in welchem die kantonalen Behörden über die notwendigen Strukturen verfügen, maximal jedoch zwölf Monate.

4 SR 142.311.23; AS 2007 ...

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